Zwei Seelen wohnen ach, in meiner Brust

29. Mrz 2008 | von Peter Eitel | Kategorie: Internationale Politik, Sicherheitspolitik

reichsgruendung.jpgVor achtzehn Jahren wurde die Bundesrepublik Deutschland ein souveräner Staat. Just mit dem Eintritt ins Erwachsenenalter fordert Deutschland erneut einen ständigen Sitz im UN Sicherheitsrat. Die Idee ist nicht neu – sie wurde geboren in den Jahren des Duos Schröder-Fischer. Hat Deutschland das Zeug, auf der großen Bühne der Politik für Frieden und Sicherheit zu sorgen? Ein Essay von Peter Eitel

Die Geschichte deutscher Versuche, sich als Großmacht zu etablieren ist kurz und erschreckend. Was erst 1871 durch politisches Kalkül und Waffengewalt geschaffen wurde, stieg schnell auf zu einer Macht, die die Welt in Angst und Schrecken hielt. Am Ende des Ersten Weltkrieges war den Siegermächten klar: Deutschland soll nie wieder europäische Großmacht werden. Die Verträge von Versailles wurden entsprechend gestaltet. Doch die mangelnde Einbindung Deutschlands, gepaart mit der Kontinuität einer wilhelminisch–nationalistischen Bürokratie, die sich im Glauben wog, den Krieg nie verloren zu haben, führte in die nächste Katastrophe. Der Zweite Weltkrieg zeigte erneut, zu welchen Ideologien und Schandtaten dieses Deutschland in der Lage war.

Die Weltpolitik hatte daraus gelernt und schuf mit dem Sicherheitsrat ein Organ, das ein für allemal zwischenstaatliche Kriege und Aggressionen verhindern sollte. Deutschlands Großmachtbemühungen sind somit eng verbunden mit dem System der UN – eine aktive Rolle darin aber konnte und durfte es nicht spielen.

Exemplarisch für die polarisierte Welt

Auch in den Jahren des Kalten Krieges kam dem geteilten Deutschland eine Schlüsselrolle zu: Nirgendwo sonst auf der Welt waren die ideologischen Grenzen der Welt so sichtbar wie in Deutschland. Derart polarisiert, entwickelten sich die beiden deutschen Staaten zu Musterbeispielen der jeweiligen Lager.

Die BRD erschlich sich langsam Souveränität und wurde erfolgreich in internationale Institutionen eingebunden – das Rezept der Westmächte, Deutschland zu kontrollieren und seine Rolle als Mittelmacht und Bollwerk gegen den Kommunismus zu unterstreichen. Charakteristisch in diesen Tagen für die Außen- und Sicherheitspolitik der BRD waren Scheckbuch und NATO. Ein echtes Profil, mit Ausnahme der Ostpolitik, war nicht zu erkennen.

Die DDR auf der anderen Seite des Eisernen Vorhangs entwickelte sich zum Musterland des Kommunismus, in seiner Außenpolitik den Weisungen aus Moskau hörig und in der Sicherheitspolitik die erste Verteidigungslinie des Warschauer Pakts.

Kontinuität statt Wandel

Folgerichtig wurde auch das Ende des Kalten Krieges nirgendwo so intensiv erfahren wie in Deutschland. Aus zwei wurde eins, und nach all den Jahren des auch selbstverschuldeten Leidens erhoffte man sich eine Zukunft frei von Krieg. Dieser Eindruck konnte in einem von friedlichem Vereinigungsprozess und europäischen Integrationsbemühungen charakterisierten Deutschland durchaus entstehen. Deutschland durchlief in dieser Zeit einen Dornröschenschlaf in Isolation. Statt eines souveränen Wandels herrschte Kontinuität in der Außen- und Sicherheitspolitik.

Haupt.jpgDiese Haltung wurde jedoch von der internationalen Gemeinschaft immer stärker hinterfragt. Das letzte Jahrzehnt des 20. Jahrhunderts war geprägt von einer Reihe internationaler humanitärer Friedensmissionen. Gerade Deutschland, so wurde gefordert, müsse hier Stellung beziehen und seine geschichtliche Verantwortung bei der Verhinderung von Krieg übernehmen.

Die Debatte in Deutschland über diese Rolle war geprägt vom humanitären, multinationalen Charakter der Einsätze und von der diskutierten moralischen Pflicht, deutsche Soldaten an friedensstiftenden Missionen teilnehmen zu lassen. Dass Soldaten Waffen und Uniform tragen, sich in gepanzerten Fahrzeugen bewegen und auch der außenpolitischen Interessenvertretung dienen, wurde nicht diskutiert. Das Konzept der Zivilmacht war geboren, und die Scheckbuchdiplomatie konnte parallel zu den Friedensmissionen der Bundeswehr weitergeführt werden.

Souveräner Schluckauf?

Ein erstes kleines außen- und sicherheitspolitisches Beben war die Rolle Deutschlands im vom Bürgerkrieg geplagten Jugoslawien. Die Regierung Kohl erkannte das katholische Kroatien als erste westliche Nation an und trug damit zur Vertiefung des Konflikts auf dem Balkan bei. Mit der Teilnahme am humanitären Einsatz der NATO 1998 gegen Milosevic verstieß Deutschland erstmals gegen das eigene Grundgesetz und gegen die Charta der Vereinten Nationen. Der Einsatz der NATO, so wurde argumentiert, war rechtlich zweifelhaft, aber moralisch verpflichtend.

Die Teilnahme an diesem Einsatz zeigte außerdem den Willen der Regierung Schröder, Deutschlands Rolle neu zu definieren. Man wollte sich befreien von einer per Gesetz verwalteten Außen- und Sicherheitspolitik, und der Bundesrepublik zu einer internationalen Vision verhelfen. Noch stärker unterstrich Schröder dieses Bestreben mit der Teilnahme am NATO Einsatz in Afghanistan, seinem kategorischen Nein zum Irakkrieg und der Einteilung von Terroristen als Kriminellen.

Außenpolitische Flegeljahre

In den Jahren Schröder, so könnte man sagen, erlebte Deutschland seine außenpolitische Pubertät, in denen es versuchte sich zumindest teilweise von den Fesseln der Eltern zu lösen. Eine Rolle im UN Sicherheitsrat zu fordern war in diesem Zusammenhang nur konsequent.

Das derzeitige Duo Merkel/Steinmeier hat hingegen beschlossen, die neue außenpolitische Rolle Deutschlands zu verwalten – das heißt zum einen, die Wogen in den transatlantischen Beziehungen zu glätten, und zum anderen, Deutschlands Rolle als pragmatischer Partner in der internationalen Politik zu unterstreichen.

Doch ist diese Rolle Deutschlands wichtig genug, um an einem Tisch mit den großen Fünf des Sicherheitsrates Frieden und Sicherheit auf der Welt zu gewährleisten? Ohne Zweifel – Deutschland ist zu seiner Volljährigkeit einer der größten Truppensteller in internationalen Missionen. Deutschland gilt als Motor der Europäischen Union. Es ist einer der größten Geldgeber für internationale Organisationen und Entwicklungshilfe. Und die BRD ist, zumindest noch in diesem Jahr, Exportweltmeister.

Reicht das? Hat Deutschland mit diesen Attributen genug Gewicht in den internationalen Beziehungen? Wohl kaum. Und das liegt nicht nur daran, dass Deutschland nicht in der Lage ist, seine Interessen militärisch durchzusetzen oder seine Landesgrenzen mittels nuklearer Abschreckung zu verteidigen. Vielmehr ist die Mittelmacht Deutschland in ihrem achtzehnten Lebensjahr nicht mehr isoliert zu sehen, sondern nur noch im Zusammenhang der Europäischen Union.

Großmacht Europa statt Europäische Mittelmacht?

Wenn Deutschland seinen Einfluss auf der internationalen Bühne geltend machen will, so ist dies nur durch seine Stellung in der EU möglich. Denn das Deutschland, das heute besteht, ist letzten Endes ein europäisches Projekt, waren es doch seine unmenschlichen Aggressionen, die ein Projekt wie die Europäische Union erst ermöglichten. Die Bedeutung, die Deutschland der EU per Grundgesetz zuweist, ist ein Ausdruck dessen.

Im großen Zusammenhang der weltpolitischen Bühne betrachtet, ist Deutschland ein Zwerg, die EU hingegen ein potentieller Riese. Es wäre daher konsequent, wenn die deutsche Außenpolitik, statt sich vorschnell auf einen prestigeträchtigen Happen zu stürzen, ihre Bemühungen auf die weitere politische Vertiefung der EU konzentrieren würde.

Nicht nur muss Deutschland dafür sorgen, dass die Union ein politisches Gesicht durch einen Präsidenten erhält, sondern auch dafür, dass die EU sicherheitspolitisch an Gewicht erhält. Dies bedeutet im Klartext, dass Deutschland sich seiner sicherheitspolitischen Verantwortung zunächst im europäischen Kontext klar werden muss. Und das bedeutet auch, den anderen Mitgliedstaaten der EU diese Rolle schmackhaft zu machen. Ohne rüstungspolitische Beiträge und ohne eine Emanzipation in den transatlantischen Beziehungen ist dies aber nicht möglich.

Statt nach den Sternen zu greifen und von den europapolitischen Problemen abzulenken, sollte Deutschland sich seiner Position bewusst werden – und diese ist, auch im 18. Lebensjahr, nur im europäischen Kontext zu sehen. Deutschland ist keine europäische Großmacht.

Deutschland muss sich lösen aus der Gefangenschaft des „zwei Seelen wohnen ach, in meiner Brust“, zwischen nationalstaatlichen Bestrebungen und regionaler Rolle. Die Vergangenheit hat mehr als eindrucksvoll gezeigt, dass Deutschland nur mit einer Seele – der europäischen – bestehen kann.


Die Bilder sind gemeinfrei.


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