Stephen Harper – Diplomat im eigenen Land

26. Jun 2008 | von Fabian Busch | Kategorie: Serie Staatsmänner/-frauen
Stephen Harper ist seit 2006 Premierminister des zweitgrößten Landes der Erde.
In den neunziger Jahren profilierte sich der Jungpolitiker Stephen Harper noch als Anwalt des kanadischen Westens. Als Regierungschef muss er jetzt ganz andere Qualitäten beweisen, um sein Land zusammen zu halten. Von Fabian Busch

Kanadische Premierminister bringen es außerhalb Nordamerikas in der Regel nicht zu großer Berühmtheit. Stephen Harper, seit 2006 im Amt, introvertiert und immer akkurat gescheitelt, eher ein Langweiler als ein charismatischer Politstar, scheint diese Regel voll und ganz zu bestätigen. Europäische Medien wissen häufig nicht viel mehr zu berichten, als dass der 49-Jährige im Amt ein Buch über den Volkssport Eishockey geschrieben hat. Dabei war sein Wahlsieg vor zwei Jahren in zweifacher Hinsicht eine Zeitenwende: Einerseits bescherte er den Konservativen den ersten Wahlerfolg nach 13 Jahren liberaler Bundesregierungen. Vor allem aber war es der Sieg einer Region, der Sieg Westkanadas über das vermeintlich übermächtige Zentrum um die Millionenstädte Toronto und Montréal.

Das Gesicht des Westens

Abbau von Ölsanden in Fort McMurray/ Alberta: In Harpers Heimatprovinz werden täglich 2,5 Millionen Barrel Erdöl gefördert.
Der kanadische Westen ist in den letzten Jahren zu neuem Selbstbewusstsein erwacht. Hier boomt die Wirtschaft, die Aussicht auf Jobs zieht viele Kanadier in Richtung Rocky Mountains. Der Schlüssel zum Erfolg liegt im Boden: Die Provinz Alberta verfügt mit ihren Ölsanden über die zweitgrößten Erdölverkommen der Erde nach Saudi-Arabien. Im Vergleich zum europäisch orientierten Osten setzt der Westen weniger auf die Rolle des Staates und mehr auf die Kräfte des Marktes. Soziale Fürsorge und Umweltschutz bleiben dabei häufig auf der Strecke. Vereinfacht ausgedrückt, ist der kanadische Westen ein Stück weit amerikanischer als der Rest Kanadas, der gerne für sich in Anspruch nimmt, ein besseres, ein europäischeres Amerika zu repräsentieren.

Stephen Harper wuchs in Toronto auf, ging aber schon zum Studium nach Alberta. Er war und ist, gewollt oder nicht, ein Repräsentant des Westens. Niedrigere Steuern, mehr Nähe zu den USA und Skepsis gegenüber dem Kyoto-Protokoll hatte er im Wahlkampf angekündigt. Viele Kanadier wünschten oder befürchteten nach seinem Sieg, dass er diesen Geist mit in die Bundeshauptstadt Ottawa bringen würde.

Mächtig sein ohne Mehrheit

Erst 1965 wurde der britische Union Jack in Kanada durch die charakteristische Ahornflagge ersetzt.
Doch seine Agenda eins zu eins durchsetzen, kann Harper nicht, denn das Regieren gestaltet sich in Kanada mit seinen zahlreichen Konfliktlinien bisweilen schwierig. Frankophone gegen englischsprachige Kanadier, der wirtschaftlich aufstrebende Westen und die armen Atlantikprovinzen gegen das Zentrum und schließlich die zahlreichen indigenen Völker, die in letzter Zeit immer lauter einen angemessenen Platz im politischen System fordern: Die kanadische Gesellschaft sei eine Gemeinschaft von Gemeinschaften, hat der ehemalige Premierminister Joe Clark einmal gesagt. Mächtig ist in dieser Situation nicht, wer seine Meinung möglichst ungebremst durchsetzen kann. Macht und Erfolg bedeuten in Kanada vielmehr, diplomatisch mit diesen widerstreitenden Interessen umgehen und sie moderieren zu können. Genau das hat Stephen Harper bis jetzt recht gut vermocht.

Auch wenn er die Wahl 2006 gewann, verfehlte seine Partei die absolute Mehrheit. Da Koalitionsregierungen in Kanada nicht gebildet werden, muss er sich für jedes Vorhaben einen Partner suchen. Bei den drei Oppositionsparteien – eher links gerichtete Liberale, Sozialdemokraten und die Separatisten aus Québec – ist das keine einfache Wahl. Dass sich Harper angesichts dieser ungünstigen Situation jetzt schon zwei Jahre im Amt halten kann, hatten ihm viele Beobachter nicht zugetraut. Erst recht nicht, dass seine Administration die am längsten amtierende Minderheitsregierung in Kanadas Geschichte werden würde.

Vom Regionalisten zum Versöhner

Québec-City, Hauptstadt der gleichnamigen Provinz und älteste Stadt Kanadas, feiert in diesem Jahr ihr 400-jähriges Bestehen.
Dabei wies seine vorherige Karriere noch wenig auf diese Fähigkeiten hin. Seinen Einstieg in die Politik fand Harper als Abgeordneter der rechtspopulistischen Reform Party. Deren Programm speiste sich zu großen Teilen aus der Ablehnung eines Sonderstatus für Québec – die einzige französischsprachige und seit jeher der Rebell unter den zehn kanadischen Provinzen. Noch immer legen die Frankokanadier Wert auf ihre Besonderheit. Das letzte Unabhängigkeitsreferendum im Herbst 1995 war bereits eine Nahtod-Erfahrung des Staates Kanada, denn die Befürworter einer Abspaltung hatten die Abstimmung nur hauchdünn verloren. Harper zeigte kein Verständnis für die Forderung der Frankophonen nach größerer Autonomie und einer Verfassungsklausel, welche die Besonderheit der Provinz festschreiben sollte.

Ob Québec eine Provinz wie jede andere ist oder aber eine Sonderstellung im Bundesstaat verdient, ist seit jeher die zentrale Streitfrage der kanadischen Politik. „Ich habe Probleme mit der Idee eines Volkes innerhalb eines Volkes“, hatte Harper 1995 im kanadischen Fernsehen gesagt. „Die Québecois bilden eine Nation innerhalb eines vereinten Kanadas“, war der Wortlaut einer Erklärung, die das kanadische Unterhaus zwölf Jahre später auf Harpers Vorschlag hin verabschiedete. Anfang Juni dieses Jahres wagte er dann einen weiteren historischen Schritt. Vor dem Unterhaus und vor zahlreichen Ureinwohnern im Parlamentsgebäude entschuldigte er sich für Zwangsanpassung und Misshandlungen, welche die indigenen Völker Kanadas in der Vergangenheit ertragen mussten. Damit machte er deutlich: Verschiedene politische Ämter stellen verschiedene Anforderungen, wenn man sich in ihnen halten will. Der Premierminister, der als Abgeordneter nur die Belange seiner eigenen Provinz im Kopf hatte, scheint mit den widerstreitenden Interessen der Landesteile inzwischen diplomatisch umgehen zu können.

Geschickter Schachzug oder riskantes Manöver?

Ein cleverer Politiker mit sicherem Machtinstinkt.
Vielleicht war diese Kehrtwendung also in erster Linie ein Ausdruck von Harpers Machtwillen. „Stephen Harper ist ein sehr cleverer Politiker. Er weiß genau, wie er die zwei konkurrierenden nationalen Diskurse in Kanada manipulieren kann“, glaubt der Politikwissenschaftler Laurence McFalls von der Universität Montréal. Möglicherweise hat Harper mit dem Parlamentsbeschluss Québec gegeben, was es verlangt, um seinen Platz in Kanada nicht aufzugeben. Möglich ist aber auch, dass er den Separatisten damit in die Hände gespielt hat. Bis jetzt hat jedes Zugeständnis an Québec dessen Gefühl der Besonderheit und die Rufe nach mehr Autonomie noch bestärkt. Eifersüchteleien und Konflikte zwischen den Landesteilen spielen in Kanada weiterhin eine große Rolle.

Noch schwimmt Harper auf einer Welle des Erfolges. Viele Kanadier erwarten, dass seine Wiederwahl in zwei Jahren problemlos gelingen könnte; möglicherweise auch, weil die Konservativen in Québec Mandate hinzu gewinnen werden. Trotzdem begibt er sich mit seinem Kurs auf brüchiges Eis: Seinen konservativen Amtsvorgänger Brian Mulroney hatte dessen allzu großes Verständnis für die Interessen Québecs 1993 zunächst die Unterstützung des Westens und schließlich den Job gekostet. Die Folge war ein Einbruch der Konservativen und das Auftauchen der Reform Party samt Harper. Nun bleibt abzuwarten, ob sich die Geschichte wiederholen wird, dieses Mal mit Stephen Harper auf der anderen Seite.

Lesen Sie demnächst bei /e-politik.de/ einen weiteren Beitrag in unserer Serie Staats- und Regierungschefs.


Die Bildrechte liegen bei Gord McKenna (Ölsandabbau), Michael McDonough (Québec City) und unterliegen einer Creative Commons – Lizenz, bei der kanadischen Regierung (Porträt Harper) bzw. sind gemeinfrei (kanadische Flagge).


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