„Obama hat Kennedy übertrumpft“

Braml: „Grundlegender Wandel ist nicht möglich“Für die einen war Barack Obamas Berlin-Rede ein “herausragendes Ereignis”, für andere ein “Medienhype”. /e-politik.de/ sprach mit dem Politikwissenschaftler Josef Braml über den Auftritt, die Komplexität der US-amerikanischen Präsidentschaftswahl und warum ein Präsident Obama viele enttäuschen müsste. Ein Interview von Christian Weitzel

Dr. Josef Braml ist geschäftsführender Herausgeber und leitet die Redaktion des „Jahrbuchs Internationale Politik“. Zudem ist er wissenschaftlicher Mitarbeiter im Programm USA/Transatlantische Beziehungen der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) in Berlin.

/e-politik.de/: Herr Braml, in den vergangenen Tagen haben Sie zahlreiche Interviews über den Deutschlandbesuch Barack Obamas gegeben. Wie schaffen Sie es, ein eher inhaltsarmes Ereignis wie dieses zu erklären?

Josef Braml: Die Herausforderung besteht darin, dieser wenig konkret gehaltenen Rede eine klare Deutung zu geben. Das geht nur, wenn man das politische System und die politische Debatte der USA kennt. Man muss von innen nach außen denken: Wie sind die innenpolitischen Bedingungsfaktoren und wie werden sie sich nach außen auswirken. Man darf nicht vergessen, dass diese Rede, auch wenn sie hier in Berlin gehalten wurde, in erster Linie an die Amerikaner gerichtet war. Vor diesem Hintergrund muss man sie lesen und ihre Bedeutung für die praktische Politik einordnen.

/e-politik.de/: Was schließen Sie aus seiner Rede?

Josef Braml: Obama verspricht Wandel, den sich in Amerika, aber auch vor allem hierzulande viele herbeisehnen. Sollte er gewählt werden, bleibt aber abzuwarten, wie er diesen Kurswechsel umsetzen kann. Dabei spielt das politische System der USA, die „Checks and Balances“, eine entscheidende Rolle. Der Präsident muss für seine Initiativen im Kongress Mehrheiten suchen, parteiübergreifend Überzeugungsarbeit leisten. Ein Präsident Obama würde viele enttäuschen müssen. Selbst wenn beide Kammern von Demokraten kontrolliert werden, wovon ich ausgehe, sind Kongress und Präsident antagonistische Gegenspieler. Das äußert sich in vielen Politikbereichen, die die transatlantischen Beziehungen betreffen, etwa die Handels-, Energie- und Klimapolitik. Da ist der große, grundlegende Wandel überhaupt nicht möglich. Das System ist darauf angelegt, grundlegende Veränderungen zu verhindern. Das ist der Kern von Checks and Balances. Kontinuität statt Wandel ist strukturell bedingt.

/e-politik.de/: Warum ist die Aufmerksamkeit dennoch auf die beiden Protagonisten gerichtet?

Josef Braml: Auf Grund des Medienhypes, der eben auf Personen setzt. Strukturen sind komplizierter zu vermitteln und auch langweiliger. Ich weiß nicht, wie viele Interviews ich zu den US-Wahlen gegeben habe, aber dabei ist mir keine einzige Frage zum Kongress gestellt worden. Die Kongresswahlen finden doch auch statt. Ich weise immer wieder darauf hin, aber es ist einfach nicht so medienwirksam. Das Kopf-an-Kopf-Rennen ist viel interessanter: Wer sagt was, wer tut was? In diesem Sinne ist es aber auch eine gute Zeit für Politikberater: sie können sich den Mund fusselig reden und auf Zusammenhänge hinweisen, die von den Medien ausgeblendet werden.

/e-politik.de/: Können denn die Bilder von jubelnden Massen in Deutschland tatsächlich dazu beitragen, in den USA einen möglichen Imagewechsel der US-Außenpolitik unter einem Präsidenten Obama zu vermitteln?

Josef Braml: Ja, diese Bilder sind wichtig. Man darf die Macht der Bilder nicht unterschätzen. Deswegen hat Obama die drei großen amerikanischen Networks im Schlepptau, die diese Bilder nach Hause senden. Die Amerikaner leiden darunter, dass sie international nicht mehr so respektiert und geachtet werden, dass die in den Sozialwissenschaften viel zitierte „Soft Power“ innerhalb der Bush-Jahre eingebüßt wurde. Amerika ist nicht mehr das Vorbild. Das hat auch Obama deutlich gemacht, er hat Fehler seines Landes eingeräumt, aber er hat gleichzeitig gesagt, dass er stolz ist, ein Amerikaner zu sein.

Obamas Wohlfühl-Rede für Jedermann/e-politik.de/: Warum hat er in Berlin einen Treueschwur auf seine Nation geleistet?

Josef Braml: Er muss den innenpolitischen Vorwurf ausräumen, nicht patriotisch zu sein, weil er zuvor im Wahlkampf keine USA-Anstecknadel getragen hat. Und hier in Berlin konnte er den Amerikanern nunmehr deutlich zeigen: Ja, unter der Führung eines Präsidenten Obama wird uns die Welt wieder respektieren und zujubeln. Als Beweis dafür sind 200.000 Berliner nicht schlecht.

/e-politik.de/: Wie versucht Obama, die patriotischen Ansprüche der Wähler in den USA einerseits und die hohen Erwartungen des deutschen und europäischen Publikums andererseits zu erfüllen?

Josef Braml: Plakativ gesagt ist Obamas Herangehensweise: Wir, die neue Generation, haben jetzt die Chance, die Welt besser zu machen. Das ist übrigens ganz im Stile Reagans, der auch die aufgehende Sonne am Horizont gesehen hat. Man muss nur wohlige Bilder an die Wand malen, und jeder projiziert das hinein, was er sehen will. Und das haben die Deutschen und die Europäer gemacht.

/e-politik.de/: Und was haben die Amerikaner davon?

Josef Braml: In einzelnen Passagen der Rede machte Obama deutlich, warum er Amerika liebt: weil es eben ein Land ist, das Migranten wie seinen Vater aufnimmt, das die Besten und die Ehrgeizigsten in seine Reihen aufnimmt. Er hat über Hoffnungen gesprochen und seinen Großvater zitiert. Seine eigene Vita steht für das, was er an seiner Heimat liebt. Amerika ist großmütig, und mit dieser Vita steht Obama für Amerika.

/e-politik.de/: Gab es Unterschiede in der Rhetorik und Inszenierung zwischen Obamas Auftritt in Berlin und seinen Wahlkampfauftritten in den Vereinigten Staaten?

Josef Braml: In seiner Berliner Rede ist etwas Neues hinzugekommen, das mich beeindruckt hat. Das wurde mir auch erst klar, als ich die Rede zum zweiten Mal gelesen habe. Er sagt: „Ich bin ein Bürger Amerikas, ich bin ein Bürger dieser Welt.“ Das ist mehr als Kennedys Spruch „Ich bin ein Berliner“. Obama hat es viel geschickter gemacht, ihn gewissermaßen übertrumpft. Er hat indirekt gesagt „Ich bin ein Berliner, ein Bürger des neuen Berlins, das Amerika nachempfunden ist“. Das neue Berlin hat diese Offenheit, ist geprägt von vielen Migranten. Das ist nicht mehr das Berlin, das Kennedy vorgefunden hat. Er hat Berlin in die Nähe Amerikas gebracht. In diesem Sinne ist Amerika ein Vorbild für Berlin, und könnte ein Vorbild für die Welt sein. Deswegen ist er stolz, ein Amerikaner zu sein. Damit ist er Berliner, damit ist er Kosmopolit, damit ist er wieder Amerikaner. Das ist semantisch sehr geschickt – man möchte sagen, da war ein Sprachwissenschaftler am Werk. So definiert er Nationalismus in seinem Sinne, so füllt er die Worthülse „Amerika“ mit seinem Verständnis.Obama in Berlin: Appell an den Verstand

/e-politik.de/: Das heißt, er deutet damit auch das Selbstverständnis Amerikas?

Josef Braml: Es gibt auch solche, die davor warnen, dass Amerika überfremdet wird, dass die angelsächsische Kultur Gefahr liefe, einer Latino-Kultur zu weichen. Es gibt Mitbürger Obamas, die ängstlicher sind und sich abschotten wollen. Huntingtons „Who Are We? The Challenge to America’s National Identity“ ist ein beredtes Beispiel dafür. Diese Lesart, die man vor allem bei Republikanern findet, hat wenig zu tun mit dem offenen, selbstbewussten Amerika, dem Obama angehören will. Stattdessen propagieren diese Akteure in der öffentlichen Debatte einen geschlossenen, sich abgrenzenden Nationalismus.

/e-politik.de/: Eine auf den ersten Blick inhaltsleere Rede kann also doch ansprechend sein?

Josef Braml: Ja, Obamas Rede enthält zwar viele Worthülsen, jeder fühlt sich gut dabei. Aber wenn man sich das Gesagte genauer ansieht, wird klar, dass es auch intellektuell ein anspruchsvoller Versuch war, die Diskurshoheit über das nationale Selbstverständnis der USA wieder zurück zu erringen, um die in den USA gestritten wird. Obama hat vor einiger Zeit eine ähnlich bemerkenswerte Rede über die Rassenbeziehungen in den USA gehalten. Diese Rede war viel konkreter, hat aber mit ähnlichen Symbolen gearbeitet. Sie war eine Meisterleistung. Die Rede war inhaltlich und symbolisch perfekt, ein Meilenstein im amerikanischen Wahlkampf. Die Rede in Berlin war zwar nicht so inhaltsträchtig, aber hat doch auch mit verschiedenen semantischen Ebenen gespielt und ebenfalls über das Gefühl an den Verstand appelliert.


/e-politik.de/ vor Ort: Lesen Sie hier unseren Bericht zur Obama-Rede.


Die Bildrechte liegen bei der DGAP (Braml) oder unterliegen der Creative Commons Lizenz (Obama: Matt4077/flickr und Ballon: aylamillerntor/flickr).


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