Manmohan Singh – ein leiser Revolutionär

Der Mann hinter dem Aufschwung: Indiens Premier SinghManmohan Singh verhalf Indien Anfang der neunziger Jahre zu einer marktwirtschaftlichen Neuorientierung. Während der darauffolgende Aufschwung unvermindert anhält, steht der stille Reformer vor einer neuen Herkulesaufgabe: Die Millionen Armen des Landes am Reichtum teilhaben zu lassen. Von Amelie Roth

Neben China wird inzwischen Indien als einer der einflussreichsten Akteure Asiens gehandelt. Es war George W. Bush, der das Land 2005 zur „Weltmacht“ erhob und eine strategische Partnerschaft zwischen der „ältesten und größten Demokratie der Erde“ verkündete. Indien hat sich in den vergangenen zwei Jahrzehnten vom Entwicklungsland, das jährlich nur die so genannte Hinduwachstumsrate von 3,5 Prozent zustande brachte, zu einem boomenden High-Tech-Standort mit Wachstumsraten von jährlich bis zu 8 Prozent gemausert. So kommen die besten Softwareexperten der Welt aus Bangalore, dem Silicon Valley im Süden des Landes. Gleichzeitig werden tausende westliche Arbeitsplätze aufgrund der niedrigen Löhne dorthin verlagert.

Doch wie kam es zu diesem spektakulären Aufstieg? Wer vollbrachte die Wende des Landes von einer sozialistisch angehauchten „mixed economy“ mit Investitionslenkung und Abschottung vom Weltmarkt hin zu einer Marktöffnung und einem Abbau von Vorschriften und Regulatorien? Das wird nicht auf den ersten Blick klar, denn meistens steht Indiens neues internationales Gewicht im Vordergrund und nicht sein Architekt, der derzeitige Premier des Landes, Manmohan Singh.

Ein technokratischer Realist

Dafür gibt es durchaus einen Grund. Der 75-jährige Singh ist ein zurückhaltender, ruhiger Mann, der nicht viel Aufhebens um sich macht. Geboren in einem kleinen Dorf im Bundesstaat Punjab im Norden Indiens, hatte er durch Stipendien die Möglichkeit in Cambridge und Oxford Wirtschaftswissenschaft zu studieren und zu promovieren. Später übernahm er unter anderem Aufgaben bei der UN, hatte eine Professur an der renommierten Delhi School of Economics und mehrere nachrangige Regierungsämter inne.

Langer Weg zum Wohlstand: Frauen beim WäschewaschenIm Jahr 1991 kam seine große Stunde: Er wurde zum Finanzminister der von der Kongresspartei angeführten Regierung unter Narasimha Rao ernannt. Das Land war in eine Verschuldungskrise geschlittert und kaum in der Lage, internationale Zahlungsverpflichtungen zu erfüllen, auch erhielt es keine Kredite mehr. Singh leitete ein großes Reformprogramm für die kurz vor Bankrott stehende indische Staatswirtschaft ein. Durch die Abwertung der Rupie, der Streichung von Subventionen für heimische Produktionsgüter, der Privatisierung von Staatsbetrieben und vor allem durch den Abbau von bürokratischen Hemmnissen für Privatunternehmer öffnete er Indien in Richtung einer freien Marktwirtschaft. So ist Manmohan Singh eher technokratischer Realist und Pragmatiker, denn ein Politiker und Führer der Massen.

Explosive Vielfalt

Genauso war seine Ernennung zum Premierminister im Jahr 2004 völlig unspektakulär. Nach einer sechsjährigen Unterbrechung, in welcher die Hindu-Nationalisten der Bharatiya Janata Partei (BJP) mit Atal Bihari Vajpayee als Regierungschef an der Macht waren, konnte die Kongresspartei mit Sonia Gandhi wieder die meisten Stimmen auf sich vereinen. Aufgrund ihrer italienischen Herkunft wurde die Witwe Rajiv Gandhis jedoch von vielen Hindu-Nationalisten als Regierungschefin abgelehnt. Stattdessen schlug sie den unauffälligen Singh als Alternative vor.

Das einzig auf den ersten Blick Hervorstechende am neuen Premierminister ist sein Turban, den er stets trägt. Singh gehört der Religionsgemeinschaft der Sikh an, der Turban ist eines ihrer Symbole. Es ist das erste Mal, dass ein Nicht-Hindu das höchste Amt der indischen Republik bekleidet. In ihren 28 Bundesstaaten gibt es sechs Religionen und zahllose Sekten – nicht immer ist das Zusammenleben in der Vielfalt einfach. Besonders zwischen radikalen Hindus und Moslems gibt es immer wieder gewaltsame Zusammenstöße. Ein trauriger Höhepunkt war 1991 das Niederreißen der Babri-Moschee in Ayodhya durch Hindu-Fundamentalisten, auf welches wochenlange Pogrome vor allem an Muslimen folgten. Im Gegenzug gab es in den letzten Jahren immer wieder islamistische Terroranschläge, zuletzt am 26. Juli 2008 in Ahmedabad mit 45 Toten und 161 Verletzten, zu denen sich die indischen Mudschaheddin bekannten. Gleichzeitig hält sich jedoch hartnäckig die Vermutung, dass der pakistanische Geheimdienst ISI seine Finger mit im Spiel hat.

Nach den jüngsten Anschlägen rief Premier Singh seine Landsleute dazu auf, Ruhe zu bewahren. Im Gegensatz zu seinem Vorgänger Vajpayee versuchte er nicht, die instabile Lage im Land zur verantwortungslosen Stimmungsmache auszunützen. Dieser blieb mit dem Satz „Wo immer es Muslime gibt, sind sie nicht friedlich“ in Erinnerung. Es braucht eine ruhige Hand, um zu verhindern, dass die Spannungen zwischen Muslimen und Hindus, aber auch zwischen Indien und seinem kleinen Bruder Pakistan nicht eskalieren. Singh scheint sie zu haben. Nach der Krise zwischen den beiden Nuklearmächten 2002, die fast zum Krieg führte, hat sich die Lage durch seine Versuche dem Friedensprozess frische Impulse zu geben, weitgehend entschärft.

Drahtseilakt für den „N-Deal“

Singh und Bush vereinbaren Atom-AbkommenTrotzdem hat Singh mit Indien durchaus machtpolitische Ambitionen. Das im Jahr 2006 mit den USA abgeschlossene Atom-Abkommen, das Indien aus seiner nuklearen Isolation befreit, dient beiden Ländern zum Vorteil. Die USA erhoffen sich, durch eine weitere Stärkung des demokratischen Indiens dem Giganten China ein Gegengewicht entgegenzustellen und dadurch eine Machtbalance in Asien zu schaffen. Indien wiederum soll die Möglichkeit bekommen, in den USA Atomtechnik für den Bau und Erhalt von Reaktoren und nuklearen Brennstoff für den zivilen Gebrauch zu kaufen. Heikel an diesem Atomdeal ist jedoch, dass sich Indien seit der Zündung seiner ersten Atombombe 1974 weigert, den Atomwaffensperrvertrag zu unterschreiben und Kritiker bemängeln, dass der nukleare Brennstoff auch für militärische Zwecke verwendet werden könne.

Zum Abschluss der Gespräche mit George W. Bush erklärte Singh: „Wir haben heute Geschichte geschrieben.“ Er streitet jegliche militärische Vorhaben ab und betont die Wichtigkeit des Abkommens für die Energiesicherheit und den Umweltschutz Indiens, um das weitere wirtschaftliche Wachstum des Landes zu gewährleisten. Singhs eigene politische Kariere hing mit der Durchsetzung des „N-Deals“ am seidenen Faden: Am 22. Juli 2008 stellte die linksliberale Regierung nach turbulenten Parlamentsdebatten die Vertrauensfrage im Unterhaus, der Lokh Sabha. Nach zahlreichen Bestechungsgerüchten bleibt die Regierung mit einem Sieg von 275 zu 256 Stimmen im Amt. Es ist unklar, inwieweit der schon vor der Abstimmung siegesgewisse Singh, der auch als der ehrlichste und „sauberste Politiker Indiens“ bezeichnet wird, in die korrupten Machenschaften vor der Entscheidung verwickelt war.

Eine neue Herkulesaufgabe

Manmohan Singh ist also an der Architektur der neuen Wirtschafts- und Weltmacht Indien maßgeblich beteiligt. Vieles im Lande liegt aber noch im Argen: Bevölkerungswachstum und Massenarmut vor allem in ländlichen Gebieten könnten die Republik auf dem Weg nach oben zum Straucheln bringen. 26 Prozent der Inder, also circa 300 Millionen Menschen, leben unterhalb der Armutsgrenze und müssen mit weniger als einem US-Dollar pro Tag auskommen. Fehlende soziale Sicherungssysteme und marode Infrastruktur behindern die Teilhabe auch der Armen am wirtschaftlichen Fortschritt, der auch selbst ein Grund für die Armut ist. Das Phänomen des „jobless-growth“ setzte nach der zweiten Reformrunde 1997 auch in Indien ein: Die Wirtschaft wuchs kräftig, während Tausende von Indern entlassen wurden.

Besonders Arbeitsplätze in Callcentern werden von westlichen Firmen nach Indien ausgelagertDies ist die eigentliche Herkulesaufgabe für Singh: sein Versprechen, eine „dynamische Marktwirtschaft mit sozialem Gewissen“ aufzubauen, auch umzusetzen. Er will die Massenarmut durch „Reformen mit menschlichem Antlitz“ bekämpfen. Ein Schritt in diese Richtung war 2006 der National Rural Employment Guarantee Act, durch den einem Erwachsenen pro Familie mindestens 100 Tage Arbeit pro Jahr zu einem Mindestlohn ermöglicht werden soll. Es gab jedoch auch schon früher Reformprogramme zur Förderung der ländlichen Gebiete – die kläglich an Indiens korrupter Verwaltung gescheitert sind. Es bleibt deshalb abzuwarten, ob Singh diese Aufgabe meistern wird.

Fest steht, dass der unprätentiöse Premier bis jetzt ein Glücksfall für Indien war: Er sanierte die marode Wirtschaft und führte sie auf den Weg in Richtung Weltmacht, so dass sich der politische und wirtschaftliche Einfluss sich langsam der Größe des Landes annähert. Er tut dies, ohne zu polarisieren und eine Gruppe gegen die andere aufzuwiegeln – eine Meisterleistung bei 1,14 Milliarden Einwohnern mit 23 Sprachen, sechs verschiedenen Religionen, einem immer noch intakten Kastensystem, 500 angemeldeten politischen Parteien in einer föderalen parlamentarischen Demokratie in 28 Bundesländern.

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Die Bildrechte liegen bei der Autorin (Wäscherinnen) oder sind gemeinfrei (dismalworld.org, New Delhi US Embassy).


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