Kaukasische Verwicklungen

In der Nacht vom 7. zum 8. August begann georgisches Militär die Hauptstadt Südossetiens, Zchinwali, mit Mörsern zu beschießen, anschließend wurden Haubitzen und 122-mm-Raketen eingesetzt und am Ende drangen Kampfpanzer in die Stadt ein, die vor Kriegsbeginn 30.000 Einwohner hatte. Von Erhard Crome

Am Nachmittag verkündete Georgiens Präsident Saakaswili voller Stolz, dass sein Land nun die Stadt und den größten Teil Südossetiens kontrolliere. Den Separatisten und ihrer russischen Schutzmacht werde eine Lektion erteilt. In der Folge drängten russische Truppen die georgischen Einheiten in Südossetien zurück, bombardierten georgisches Territorium, darunter den Militärflughafen von Tbilissi, errichteten eine Seeblockade vor der georgischen Küste und rückten schließlich auch auf das sogenannte georgische Kernland vor. Der russische Präsident Medwedjew sagte, Russland werde „das Leben und die Würde seiner Bürger schützen“ – eine Formel, die bei Interventionen der USA immer gern benutzt wurde – und es würden „Schuldige bestraft“ werden, eine im Westen ebenfalls nicht unbekannte Floskel.

Am Abend des 9. August forderte Saakaswili – angesichts des völligen Fiaskos der georgischen Militäraktion – mit pathetischer Geste, die USA müssten einschreiten und in Georgien nunmehr „ihre Werte“ verteidigen. US-Präsident Bush rügte Russland, forderte allerdings den Rückzug aller Beteiligten zum „Status quo des 6. August“, d. h. nicht nur der russischen Truppen, sondern auch der georgischen auf den Stand vor Beginn des Krieges. Sein Verteidigungsminister Robert Gates erläuterte am 14. August auf eine entsprechende Journalistenfrage hin, die USA hätten 45 Jahre sehr hart daran gearbeitet, einen militärischen Konflikt mit Moskau zu vermeiden, und sähen „keinen Grund, diesen Ansatz heute zu ändern“ – mit anderen Worten: Die USA werden sich nicht Georgiens wegen auf einen Krieg gegen Russland einlassen.

Die Stadt Zchinwali und andere Orte in Südossetien und Georgien liegen derweil in Trümmern. Die Rede ist von 1600 oder gar über 2000 Todesopfern. 30.000 Menschen aus Südossetien sind nach Russland geflohen, das UN-Flüchtlingskommissariat geht von insgesamt etwa 100.000 Flüchtlingen aus. Georgien und Russland haben einen Sechs-Punkte-Plan zur Beilegung der Krise akzeptiert, zu dessen Zustandekommen auch die EU beitrug. Der Status von Südossetien und Abchasien, das ebenfalls auf Unabhängigkeit von Georgien besteht, ist darin bewusst offen gelassen.

Um diesen Krieg zu verstehen, sind jenseits der tagespolitischen und interessengeleiteten Propaganda der verschiedenen Seiten vier Aspekte von Bedeutung: das Problem des Nationalismus im Osten Europas nach dem Zusammenbruch des osteuropäischen Realsozialismus, Eigenheiten des nach-kommunistischen politischen Personals, das Vorgehen des Westens und das Agieren Russlands.

Der „neue“ Nationalismus

In der Schlussphase des Realsozialismus rückte die nationale Frage, die seit 1945 gleichsam eingefroren war, wieder auf die europäische Tagesordnung, beginnend mit der deutschen Einheit und sich fortsetzend im Zerfall der multinationalen Staaten im Osten Europas.

Der Realsozialismus hatte mit seinem deklarierten Internationalismus multinationalen Staaten wie der Sowjetunion, Jugoslawien und der Tschechoslowakei eine eigene ideologische Grundlage gegeben. So war es in gewissem Sinne folgerichtig, dass gerade diese Staaten nach dem Ende des kommunistischen Herrschaftssystems in ihre nationalen Bestandteile zerfielen. In der Sowjetunion und Jugoslawien gab es jedoch nicht nur die „Titularnationen“, die die jeweilige Republik kulturell trugen und eine nationale politische Elite stellten, sondern weitere nationale Einheiten. Sie verfügten nach der sozialistischen Verfassung über Autonomierechte, nicht aber über Staatsqualität, die zum Austritt aus der Union berechtigte.

Das Volk der Osseten war in der Sowjetunion in zwei Teile geteilt: Nordossetien war Autonome Republik im Rahmen der Russischen Föderation, Südossetien Autonomes Gebiet innerhalb der Republik Georgien. Schon im November 1989 beschloss der Oberste Sowjet Südossetiens, Republiksstatus anzunehmen und sich von Georgien zu trennen. Es kam bereits zu ersten Kämpfen, zu einem blutigen Krieg 1990/91. Im Januar 1992 und im November 2006 sprachen sich die Südosseten in zwei Referenden mit 90 bzw. 99 Prozent für die Lostrennung von Georgien aus. Im Kern geht es um die Vereinigung mit Nordossetien unter dem Dach Russlands. Georgiens Präsident Schewardnadse hatte 1992 den Krieg beendet und Vereinbarungen mit den Präsidenten Russlands und Südossetiens über Waffenstillstand und eine Friedenstruppe getroffen. Abchasien erklärte sich 1992 für unabhängig, nach dem Einmarsch georgischer Truppen fand 1992/93 ein blutiger Krieg statt, der 1994 mit einem Waffenstillstand unter Vermittlung der UNO endete. Seither waren beide Gebiete faktisch unabhängig von der Regierung in Tbilissi.

Präsident Saakaswili machte es zu einem seiner Hauptziele, Südossetien und Abchasien wieder nach Georgien einzugliedern. Deren gewählte Parlamente und Regierungen lehnten dies kategorisch ab. Der georgische und der ossetische bzw. abchasische Nationalismus, der jeweils auf den eigenen Staat zielt, sind inkompatibel. Insofern ist es eine Frage der Macht und des militärischen und politischen Kräfteverhältnisses, welcher sich durchsetzt.

Politisches Personal

Als Bischof Remigius 496 den Frankenkönig Chlodwig taufte, gab er ihm mit auf den Weg: „Bete an, was du verbrannt hast, und verbrenne, was du angebetet hast!“ Viele Biografien in den nach-kommunistischen Gesellschaften folgten diesem Muster. So ist es kein Wunder, dass ehemals die sozialistische Sowjetunion verteidigende Kader zu neoliberalen Bekennern wurden unddurch besonders eifrige Anlehnung an die EU und/oder die USAeine Anbindung an den Westen erhoffen. Michail Saakaswili, derheutige Präsident Georgiens, ist der Sohn eines Mediziners undeiner Geschichtsprofessorin. Er studierte am Institut für Internationale Beziehungen in Kiew (das nach dem Muster des entsprechenden Instituts in Moskau zur Ausbildung außenpolitischer Funktionäre der Sowjetunion geformt war) und diente bei den sowjetischen Grenztruppen an der „Westgrenze“ – beides Schritte eines jungen sowjetischen Nomenklaturafunktionärs, der auf derLeiter nach oben will. In der veränderten Zeit ging er zu weiteren Studien nach Norwegen, nach Strasbourg und in die USA.

Im Jahre 1992 wurde der extrem nationalistische georgische Präsident Gamsachurdia gestürzt. Eduard Schewardnadse – zu sowjetischen Zeiten viele Jahre Innenminister und Erster Sekretär der KP Georgiens und ab 1985 Außenminister Gorbatschows – wurde als Präsident nach Georgien zurückgeholt. Dieser ließ junge Menschen mit Auslandserfahrungen in die Politik holen. So kam Saakaswili 1995 in die Politik, war Parlamentarier der Präsidentenpartei und Justizminister. 2002 wechselte er zur Opposition, erklärte den Kampf gegen die Korruption zur zentralen Aufgabe und führte 2003 Demonstrationen in Tbilissi an, die zum Sturz Schewardnadses führten. Seit 2004 ist Saakaswili Präsident Georgiens. Im September 2007 gab es öffentliche Anschuldigungen, er wäre in Vorgänge um Bestechung und Auftragsmord verwickelt. Massendemonstrationen in Tbilissi, die seinen Rücktritt forderten, wurden im November 2007 gewaltsam auseinandergetrieben. Am Ende konnte er die Lage nur dadurch beruhigen, dass er zurücktrat und in Neuwahlen einwilligte. Diese fanden am 5. Januar 2008 statt. Es wurde mitgeteilt, er sei mit 53,47 Prozent wiedergewählt. Aus der OSZE-Wahlbeobachtung gab es anschließend widersprüchliche Aussagen: Es sei bei der Auszählung vorsätz-lich gefälscht worden bzw. alles in Ordnung gewesen.

Auf dem NATO-Gipfel in Bukarest im April 2008 stand auch der Beitritt Georgiens zur Debatte. Er wurde aufgeschoben mit der Begründung, man wolle keine neuen Konflikte in der NATO haben, wozu sowohl die ungeklärten Probleme in Bezug auf Südossetien und Abchasien als auch die Spannungen zu Russland gerechnet wurden. Zugleich hatten sich in den vergangenen Jahren Rahmenbedingungen geändert. Das Verteidigungsbudget Georgiens hat sich seit Amtsantritt Saakaswilis etwa versiebenfacht. Die USA vergrößerten rasch ihre Militärhilfe und schickten Ausbilder. Osteuropäische Länder wie Tschechien und Litauen lieferten „alte“ sowjetische Waffen, Ausrüstungen und Munition, die USA, Israel und die Türkei neue, z. T. Hochtechnologie-Waffen. Während des Krieges tauchten bei georgischen Einheiten auch moderne deutsche Waffen auf, für die deutsche Behörden nie eine Ausfuhrgenehmigung erteilt hatten. Saakaswili hatte offenbar damit gerechnet, dass er so gerüstet Südossetien und Abchasien militärisch erobern könne, er das Wohlwollen des Westens dafür habe und sich Russland nicht getrauen werde einzugreifen, weil die USA hinter ihm stehen – und er so die Bedingungen schaffen könne, endlich in die NATO aufgenommen zu werden. Sein Hilferuf an die USA war Ausdruck des völligen Scheiterns dieses Kalküls.

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