Machiavellismus in Bayern

heftybuch.jpgGeorg Paul Hefty hat ein brisantes kleines Buch zur Situation der CSU herausgegeben, das eine Menge Diskussionsstoff bietet. Die historische Einbettung der Analyse wird es zu einem dauerhaften Klassiker machen. Von Christoph Rohde

Dass bei der Buchvorstellung im Münchner Presseclub der Bayerische Rundfunk nicht zugegen war, ist wohl kein Zufall. Denn das aktuelle Büchlein des renommierten FAZ-Journalisten Georg Paul Hefty Die CSU an der Wegscheide fordert zu eigenen Bewertungen auf, die in einem sensiblen politischen Umfeld meist gefährlich sind.

Warum dieses Buch?

Ein Buch zu schreiben erfordert stets eine eigene Rechtfertigung. Gerade bei diesem brisanten und aktuellen Thema, meinte Hefty. Für ihn war es ein Anliegen zu zeigen, dass der Zweikampf um den CSU-Vorsitz zwischen Erwin Huber und Horst Seehofer nicht nur eine Personalauseinandersetzung darstellt, sondern auch einen deutlichen Richtungskampf in der Partei um die zukünftige Akzentsetzung repräsentiert. Und dass der Sturz Stoibers nicht das Resultat eines spontanen emotionalen Impulses war, sondern den nicht notwendigen Abschluss schwelender Entwicklungen darstellt.

Mangelhafte innerparteiliche Demokratie

Ein klassisches Kennzeichen für den Charakter der CSU ist für Hefty die defizitär ausgeprägte innerparteiliche demokratische Struktur. Bei 160.000 Parteimitgliedern seien es gerade 200 Personen, die über das Wohl und Wehe des Ministerpräsidentenkandidaten und über den Parteivorsitz entschieden. Kampfabstimmungen seien in der Regel reine Akklamationen, nicht aber wirkliche Entscheidungssituationen. Die wichtigsten Gremien sind das Präsidium (20 Personen), der Vorstand (ca. 50) die Landtagsfraktion (100-120) sowie die CSU-Landesgruppe in Berlin. Aufgrund der Überlappung von Ämtern und Gremien reduziere sich die Zahl der Leute, die wirklich etwas zu sagen haben, auf knapp zwei Dutzend. Personalentscheidungen finden hinter verschlossenen Türen statt.

Der kuriose Beginn

Die Parlamentsgeschichte der CSU begann kurios. Trotz absoluter Mehrheit im Landtag wählte die CSU 1946 nicht den offiziell nominierten Kandidaten Josef Müller, sondern im zweiten Wahlgang Hans Ehard. Dies hing mit einer klaren Lagerbildung in der CSU zusammen. Josef Müller, der ”Ochsensepp”, trat für religiöse Toleranz ein und war föderalistisch eingestellt, während Alois Hundhammer , der ”Schwarze Alois”, zusammen mit Fritz Schäffer den katholisch-konservativen Flügel vertrat. Hundhammer forderte die bayrische Eigenstaatlichkeit und zusammen mit Wilhelm Hoegner die Etablierung eines bayrischen Staatspräsidenten, was er jedoch nicht durchsetzen konnte. Müller und Hundhammer behinderten sich gegenseitig. Hundhammer blockierte einen Ministerpräsidenten Josef Müller, während es Müller gelang, Hundhammer als Parteivorsitzenden zu verhindern.

Ministerpräsidentenamt und Parteivorsitz

Damit begann das für Bayern charakteristische Doppelspiel zwischen Ministerpräsident und CSU-Parteivorsitz – der Inhaber des einen Amtes greift auch nach dem anderen – schon zu Beginn der Parteigeschichte. Es entstand allmählich eine Dichotomie zwischen Bundes- und Landespolitik, die in ständige Konkurrenz mündete. Franz Josef Strauß wurde als angesehener Bundesverteidigungsminister CSU-Vorsitzender, während Ehard noch einmal das Amt des Ministerpräsidenten innehatte. Strauß wusste, dass seine Stunde irgendwann schlagen würde.

Aber erst wurde Alfons Goppel Ministerpräsident und blieb dies länger, als es Strauß lieb war. Es war dann Helmut Kohl, der Strauß in die Falle der Kanzlerkandidatur lockte. Die CSU ist mit dem Widerspruch, eine Regionalpartei mit überregionalem Anspruch zu sein, nie zu Recht gekommen, meint Hefty. Auch Edmund Stoiber ist daran gescheitert.

Warum musste Stoiber gehen?

Der Leser erfährt einiges über die Hierarchien zwischen den Parteibezirken, über Proporzverhältnisse bei der Besetzung von Posten und über individuelle Beziehungsgeflechte. Stoibers Sturz sieht das FAZ-Urgestein nicht als notwendige Entwicklung an. Aber erstens zeigte die „Affäre Pauli“, so Hefty, dass Stoiber einer Hybris anheim gefallen war, die von den anderen Parteigrößen so nicht geduldet werden konnte. Und man wollte keinen Übervater bis 2013 haben, hinter dem alle seine potenziellen Nachfolger erblassen mussten. So fand sich eine Gelegenheit, Stoiber – besonders nach seinen Berlin-Eskapaden – wieder auf Normalmaß zu stutzen. Hefty zeigt den unkoordinierten Prozess auf, der zu der wenig legitimierten Lösung der Postenvorteilung zwischen Beckstein und Huber/Seehofer führte.

Zurück zur Landespolitik?

Mit der Wiedervereinigung, aber auch in der Großen Koalition, wurde die bundespolitische Rolle der CSU geschwächt. Durch Rekordwahlergebnisse innerhalb des Unionslagers (zuletzt die Zweidrittelmehrheit 2003) konnte dies jedoch wettgemacht werden. Für Hefty stellt sich die Richtungsfrage der CSU jetzt. Wird Huber Parteivorsitzender, dann wird ein mehr landespolitischer und neoliberaler Kurs die Folge sein. Kann sich wider Erwarten doch „Sozialpapst“ Seehofer durchsetzen, dann bleibt Berlin der Fokus auf Berlin gewahrt. Man wird sehen.

hefty.jpgEin Buch fürs Volk

Heftys Buch gibt einen unglaublich spannenden Einblick in Interna des CSU-Machtapparates. Und es bestätigt die These, dass Politik durch den „Willen zur Macht“ (Nietzsche) geprägt ist, nicht primär durch Sachfragen.

Implizit wird deutlich, dass sich Hefty für Seehofer als CSU-Vorsitzenden stark macht. Doch ansonsten enthält sich der sachkompetente, spritzig-witzig schreibende FAZ-Journalist deutlichen Wertungen. Durch die historische Fundierung bleibt das Buch wohl von bleibendem Wert. Die Kürze des Buches macht es zu einer Lektüre auch für zwischendurch. Es ist einem breiten Publikum zu empfehlen.


Hefty, Georg Paul,

Die CSU an der Wegscheide,

(2007), Olzog Verlag, München

128 S., ISBN 978-3-7892-8226-3, 12,90 Euro


Die Bildrechte liegen beim Olzog-Verlag (Cover) und beim Verfasser.


 

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2 Kommentare auf “Machiavellismus in Bayern

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