Die Erben Peróns

07. Nov 2007 | von Fabian Busch | Kategorie: Internationale Politik

Nestor_und_Cristina_Kirchne.jpgIn Argentinien wurde die Frau des amtierenden Präsidenten zum neuen Staatsoberhaupt gewählt. Im Ausland sorgt der Sieg von Fernández de Kirchner für Stirnrunzeln. Dabei hält sich die Demokratie an der Südspitze Amerikas inzwischen so lange wie nie. Von Fabian Busch

„Königin Cristina“ ist ein Spitzname, der Cristina Fernández de Kirchner gefällt. Das berichtete zumindest die New York Times, wenige Tage bevor die Argentinierin Ende Oktober zur Präsidentin ihres Landes gewählt wurde. Die amerikanische Zeitung verglich den Wahlkampf mit einer Krönungszeremonie. Die „argentinische Hillary Clinton“, wie sie auch gerne bezeichnet wird, stößt im Ausland auf Skepsis. Es wird gemutmaßt, sie könne sich mit ihrem Mann Néstor Kirchner künftig alle vier Jahre im Amt abwechseln. Nach Einschätzung der FAZ ist die Wahl Kirchners eines von zahlreichen „äußerlich sichtbaren Symptomen demokratischen Zerfalls“. Ist Argentinien also vom demokratischen Pfad abgekommen? Anstatt vorschnell zu urteilen, sollte man einen genaueren Blick auf das Land vor den Anden werfen.

Ein Militärregime und sein nachwirkendes Erbe

Selbst für lateinamerikanische Maßstäbe verlief die Geschichte Argentiniens im vergangenen Jahrhundert besonders turbulent. Seit den ersten freien Wahlen 1912 setzte das Militär insgesamt sechs Mal mit einem Putsch den mehr oder weniger demokratischen Perioden ein Ende. Die letzte Herrschaft der Generäle zwischen 1976 und 1983 stellte in ihrer Brutalität jedoch vieles in den Schatten, was vorher in Lateinamerika gewesen war. Die Verfolgung, Inhaftierung, Folterung und Ermordung von Kommunisten, Peronisten und demokratischen, regimefeindlichen Aktivisten war an der Tagesordnung.

Nach Schätzungen von Amnesty International hat die Militärdiktatur mindestens 30.000 Menschen verschwinden lassen. Manche von ihnen starben in Gefängnissen, andere wurden hoch über dem Pazifik aus Flugzeugen geworfen. Als das Regime gegen Ende seiner Herrschaft jeglichen Rückhalt in sämtlichen Bevölkerungsschichten verloren hatte, zog es in den Falklandkrieg gegen Großbritannien. Der Krieg mißlang ebenso wie der Plan, das Volk noch einmal hinter sich zu bringen. Seit der Erfahrung mit dieser Junta ist in Argentinien nie wieder ein ernsthafter Zweifel an der Demokratie aufgekommen.

Ein ehemaliger General und seine Partei

Zwei entgegengesetzte Kräfte haben Argentinien im vergangenen Jahrhundert geprägt. Das Militär war die eine, die Peronisten, zu denen auch die Kirchners gehören, die andere. Dieser politischen Bewegung ein klares Profil zuzuschreiben, ist gleichwohl mehr als schwierig. Was die Peronisten vereint, ist im Grunde nur die Identifikation mit Juan Perón. Der General trat 1943 auf die politische Bühne, als er nach einem Putsch Arbeitsminister des Militärregimes wurde. Er verstand es, sich als Anwalt der kleinen Leute zu verkaufen, organisierte Unterstützung unter den Gewerkschaften und führte eine großzügige Sozialgesetzgebung ein. Als er zu erfolgreich wurde, wendete sich das Militär gegen seinen General und steckte ihn ins Gefängnis. Seine Anhänger, die arme Bevölkerung Argentiniens, zeigten sich solidarisch und gingen auf die Straße – der Peronismus als Massenbewegung war geboren.

Kaum aus dem Gefängnis entlassen, gewann Perón 1946 die freien Präsidentschaftswahlen. In den darauf folgenden Jahren gehörte die Besserstellung der armen Bevölkerungsteile ebenso zu seinem Programm wie die wiederholte Verletzung demokratischer Regeln. 1955 putschte das Militär erneut, diesmal gegen Perón. Der kehrte 1972 aus dem Exil zurück und gewann erneut die Präsidentschaftswahlen. Zwei Jahre später starb er im Amt.

Was Peronismus heute in der praktischen Politik bedeutet, interpretiert jeder Peronist anders. Carlos Menem etwa, Präsident in den 90er Jahren, legte sich für seine Präsidentschaft eine neoliberale Wirtschaftspolitik zurecht, die dem Arbeiterführer Perón wohl kaum gefallen hätte. Für viele Amtsträger ist weniger die Programmatik der Partei interessant, als viel mehr ihr ausgedehntes Netzwerk in allen Teilen der Gesellschaft, welche die Partei in Jahrzehnten aufgebaut hat und die sie heute für ihre Zwecke nutzen kann. Das gilt zweifellos auch für Néstor und Cristina Kirchner.

MapArgentina.jpgEin Präsident und sein Aufschwung

Die Stunde der Kirchners schlug zu einer Zeit, in der die argentinische Demokratie ihre schwierigste Prüfung seit dem Ende des Militär-Regimes erlebte. Ende 2001 war das Land in eine schwere finanzielle Krise geraten. Um das letzte Geld im Land zu halten, fror Wirtschaftsminister Domingo Cavallo die privaten Sparkonten ein. Zum Jahreswechsel brachen im ganzen Land heftige Unruhen aus, aufgebrachte Demonstranten zerstörten Bankgebäude und versperrten Autobahnen. Argentiniens Bruttosozialprodukt brach in wenigen Wochen um 16 Prozent ein, im Präsidentenpalast gaben sich innerhalb von zwölf Tagen vier Interimspräsidenten die Klinke in die Hand.

2003 wählten die Argentinier Néstor Kirchner zum neuen Präsidenten. Er war als Gouverneur aus Patagonien ein Provinzler und der perfekte Gegenentwurf zum alten politischen Establishment in Buenos Aires. Während seiner Präsidentschaft ist die Wirtschaft um bis zu zehn Prozent jährlich gewachsen, nach Angaben der Zeit wurde zudem die Zahl der Armen und Arbeitslosen halbiert. Trotzdem werden die Kirchners im Ausland immer wieder mit Argwohn betrachtet, denn sie zeigen sich gerne mit Venezuelas Staatschef Hugo Chávez. Doch dass Argentinien dem Linkspopulisten aus Caracas nacheifern wird, war und ist nicht zu erwarten.

Schließlich hat Kirchner den Aufschwung mit einer Mischung aus marktfreundlicher Wirtschaftspolitik und sozialer Fürsorge zustande gebracht. An dieser Linie wird auch seine Ehefrau und Nachfolgerin nichts ändern. Nicht wenige Experten halten der marktfreundlichen Politik von Präsident Lula in Brasilien über Präsidentin Bachelet in Chile bis zu Kirchner in Argentinien zugute, dass sie in zwei Punkten der Demokratie geholfen habe. Wo sie von linken Politikern durchgeführt wurden, wirkten sie erstens entpolarisierend: Wenn sich die Mittelschicht bei einem Sieg der Linken nicht um ihre Besitzstände sorgen musste, rief sie nicht das Militär zur Hilfe. Zweitens ist der gesamte Kontinent seit der Öffnung seiner Märkte zunehmend abhängig von ausländischem Kapital geworden, was Militärdiktaturen das Leben zumindest erschweren würde.

Demokratie � la Lateinamerika

Néstor Kirchner ist äußerst beliebt beim argentinischen Volk – trotz seines fragwürdigen Regierungsstils. In seiner Amtszeit hat er keine einzige Kabinettsitzung einberufen. Er regierte mit einem kleinen, verschworenen Zirkel von Mitarbeitern. Zudem liegen zahlreiche Korruptionsvorwürfe gegen ihn vor. Doch Präsidenten, die ihre Befugnisse ausbauen und das Parlament umgehen, sind in Lateinamerika eher die Regel als die Ausnahme. Der argentinische Politikwissenschaftler Guillermo O’Donnell hat dies „Delegative Demokratie“ genannt: Einmal vom Volk gewählt, fühlt sich der Präsident ausreichend legitimiert, um nach eigenem Gutdünken zu regieren. Demokratische Spielregeln werden nicht wichtig genommen.

Cristina_Kirchner.jpgWer aufgrund dieser Entwicklungen von einer Krise der lateinamerikanischen Demokratie spricht, begeht dennoch einen Fehler. O’Donnell hat in seinen Werken immer wieder davor gewarnt, die Demokratie westlicher Prägung als Endpunkt zu begreifen, zu dem hin sich die lateinamerikanischen Länder entwickeln müssten. Mit europäischen Maßstäben kann die Demokratie in Lateinamerika nicht gemessen werden. Sie funktioniert anders in diesen Ländern, in denen die Schere zwischen Arm und Reich noch immer riesig ist, das Volk seinen Präsidenten direkt wählt und in ihm auch eine Art Heilsbringer sieht.

Vor Néstor Kirchner hatte sich schon sein Vorgänger Menem autoritärer Regierungsmethoden bedient. Diese beiden Präsidentschaften hat die argentinische Demokratie ebenso verkraftet wie den wirtschaftlichen Kollaps von 2001. Im Vergleich dazu dürfte „Königin Cristina“ keine echte Bedrohung darstellen.


Weiterführende Links:

Argentinien-Seite der AG Friedenforschung Uni Kassel

Homepage der argentinischen Präsidentschaft (in Spanisch)

Länderinformation des Auswärtigen Amts


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Die Bildrechte liegen bei Cristina Fernández bzw. sind gemeinfrei (Karte Argentinien).


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