Deutsche Außenpolitik kompakt

Deutsche_Au__enpolitik.jpgIm aktuellen Handbuch zur Deutschen Außenpolitik wird Deutschlands Standing in wesentlichen Politikfeldern ebenso dargestellt wie seine institutionelle Einbettung. Namhafte Autoren sortieren das komplexe Geflecht der deutschen Außenbeziehungen. Von Christoph Rohde

Die Gegenwart deutscher Außenpolitik kann nicht ohne historische Bezüge und Entwicklungen verstanden werden. Folgerichtig führen die Herausgeber Siegmar Schmidt (Foto links),Universität Koblenz-Landau, Gunter Hellmann (Foto rechts), Professor an der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main sowie Reinhard Wolf,Universität Greifswald eine historische und systematische Perspektive deutscher Außenpolitik nach der Wiedervereinigung ein.

Dynamisches Außenpolitikverständnis

Portrait_Schmidt.jpgAlle drei Herausgeber vertreten ein dynamisches Verständnis von Außenpolitik. Außenpolitik wird nicht als Management vorgegebener Interessen betrachtet, sondern als eine soziale Praxis, die – trotz des Vorhandenseins Kontinuität garantierender Elemente wie kultivierter Traditionen – beständigen Wandel mit sich führt. In sinnvoller Weise wird die deutsche Außenpolitik in ihren historischen Wendepunkten von der Bismarckschen Allianzpolitik, dem deutschen „Platz an der Sonne-Imperialismus“, dem Scheitern der Weimarer Republik und der Degeneration in den Nationalsozialismus dargestellt.

So wird der Kontrast zur Nachkriegspolitik, deren Maxime der Integration bis in die Gegenwart praktiziert wird, gut herausgearbeitet. Der erste Teil des Handbuchs beschäftigt sich mit Konzepten zur deutschen Außenpolitik. Diese basieren auf dem politikwissenschaftlichen Konzept „nationaler Identität“, von Thomas Risse von der Freien Universität Berlin. Für ihn konstituieren nationale Identitätsvorstellungen außenpolitisches Handeln in der Weise, dass sie den Rahmen für legitimes außenpolitisches Handeln abstecken. Multilateralismus und eine weitestgehend auf militärische Mittel verzichtende Außenpolitik zählen zum Grundfundus der deutschen Identität. Hat sich die Politik der Berliner Republik im Verhältnis zur Bonner Republik verändert oder kann eine kontinuierliche Linie nach der Wiedervereinigung vorgefunden werden?



Von der Zentralmacht…

Vertreter der Zentralmacht-Konzeption gehen davon aus, dass Deutschland nach der Wiedervereinigung schrittweise eine stärker interessenbezogene Politik betreibt und damit einen Veränderungsprozess durchläuft. Einer der Protagonisten dieser These ist Hans-Peter Schwarz, der mit seinem Buch Die Zentralmacht Europas im Jahre 1994 die neue, exponierte geostrategische Position Deutschlands in der Mitte Europas beschrieb. Rainer Baumann greift diese Konzeption auf und zeigt, dass sich Deutschlands außenpolitische Entwicklung partiell durch neorealistische Analysemethodik erklären lässt. Der Neorealismus geht davon aus, dass Staaten danach streben, ihre relative Machtstellung gegenüber anderen Staaten zu vermehren. Dieses Machtstreben führt tendenziell zu unilateralen Handlungsstrategien. Deshalb ist Deutschlands erklärter Anspruch auf eine weltpolitische Rolle (Forderung nach einem ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat) mit dieser Denkschule vereinbar; die fehlende Bereitschaft, substanziell mehr Ressourcen in den Bereich der Sicherheitspolitik zu investieren, widerspricht hingegen dieser Logik.

… zur Zivilmacht

Vertreter des Zivilmachtkonzepts ist Hanns W. Maull von der Universität Trier. Mit dem Konzept der Zivilmacht verbindet er ein auf dem Prinzip des Gewaltverzichts beruhende Strategie sozialen Konfliktaustrags. Für Maull passt die Abgrenzung Deutschlands von den USA während der Irak-Intervention im Jahr 2003 in die deutsche Zivilmachtstradition hinein. Er sieht die deutsche Außenpolitik nach der Wiedervereinigung als ein Kontinuum zur Bonner Republik an.

In diesem Zusammenhang beschreibt Michael Strack von der Universität der Bundeswehr Hamburg Deutschland als Handelsmacht; Deutschland gewann nach dem Zweiten Weltkrieg seine internationale Anerkennung auf dem Wege der ökonomischen Leistungsfähigkeit zurück – wie Japan.



Die Last der Vergangenheit

Das Handbuch ist in acht größere Unterabschnitte eingeteilt, die wiederum mehrere Kapitel enthalten. Einer dieser Abschnitte stellt die Rahmenbedingungen der deutschen Außenpolitik dar. Birgit Schwelling beschreibt das deutsche Interesse, die nationalsozialistische Vergangenheit zu europäisieren. Anstatt Deutschland weiter den Sündenbock der Geschichte spielen zu lassen, schreibt man einen großen europäischen Geschichtsnarrativ, der Geschichte mehr als einen (tragischen) Prozess deutet denn als Bewertungsbogen, der die moralischen Handlungen einzelner Akteure zuordnet. Außerdem könne das Ende des Kalten Krieges zum neuen historischen Referenzpunkt für eine gemeinsame europäische Zukunft werden.

Als wissenschaftlich bedeutsam erweisen sich die Beiträge zweier Grand Seigneurs der deutschen Politikwissenschaft, Werner Weidenfeld, Leiter des Centrums für angewandte Politikforschung in München und Werner Link. In seinem Beitrag zum 2+4-Vertrag zeigt Weidenfeld die große Schwankungsbreite auf, der das außenpolitische Denken Deutschlands traditionell unterliege. Der Diskurs über die neuen Leitlinien (Annäherung an Russland oder die USA) sei im vollen Gange. Link warnt vor einem Scheitern der Herstellung des integrativen Gleichgewichts innerhalb Europas und der Transformation der NATO.



Institutionen und Akteure

Portrait_Hellmann.JPGMit 17 Beiträgen gerät der Teil „Institutionen und Akteure“ für ein Handbuch deutscher Außenpolitik eindeutig zu lang. Haben innerstaatliche Entscheidungsprozesse auf dem Weg zur Außenpolitikformulierung und -durchführung ihre Berechtigung, so sind die Themen Politische Stiftungen, Gewerkschaften und Kirchen eher für einen Band über das politische Regierungssystem der BRD geeignet. Dass den regionalen Beziehungen und bündnispolitischen Strukturen, in welche die Bundesrepublik eingebunden ist, 19 Beiträge gewidmet werden, ist hingegen nachvollziehbar. Ebenso sinnvoll ist eine gesonderte Darstellung einzelner Politikfelder wie Sicherheits-, Menschenrechts- und Umweltpolitik.

Breites Angebot

Den gut informierten Politikwissenschaftler erwartet in diesem Handbuch zur deutschen Außenpolitik Bewährtes und Altbekanntes. Dennoch überzeugt der Band durch seine Vielseitigkeit. Zwar sind die Beiträge nicht mehr ganz zeitnah, sondern decken lediglich die Periode bis zum Ende der rot-grünen Koalition ab, aber das ist für ein Handbuch kein allzu großes Manko. Das Werk richtet sich explizit an einen breiten Leserkreis. Es ist als Nachschlagewerk für Fachleute aus Wissenschaft, Politik, Politikberatung und den Medien gedacht sowie für Studierende aus der Politikwissenschaft und angrenzenden Disziplinen.

Dem Ziel dienen einige sinnvolle didaktische Aufbereitungsstrategien: Am Ende des Buches befindet sich eine ausführliche Chronologie der weltpolitischen Ereignisse seit 1989 mit Hinweisen auf weiter führende Internetseiten. Dazu enthält der Band ein Register. Jedes Kapitel enthält kommentierte Hinweise auf weiter führende Literatur. Aufgrund seiner professionellen Binnenstruktur ist das Buch für ein weites Publikum vom Fachexperten bis zum gut informierten Laien geeignet.

Schmidt, Siegmar; Hellmann, Gunter; Wolf, Reinhard,

Handbuch zur deutschen Außenpolitik,

(2007), Wiesbaden, VS Verlag für Sozialwissenschaft,

970 S., ISBN 978-3-531-13652-3, 59,90 Euro



Die Bildrechte liegen bei den Herausgebern (Protraits) und dem Verlag (Cover). Der Verlag im Internet.



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