Der gespaltene Nachbar

22. Aug 2007 | von Fabian Busch | Kategorie: Europa

Flagge_Belgien.jpgSeit mehr als zwei Monaten beraten Christdemokraten und Liberale in Belgien über die Bildung einer neuen Regierung. Die Gespräche gestalten sich schwierig, denn auf dem Verhandlungstisch liegt nicht weniger als die Zukunft des Landes. Von Fabian Busch

„L’union fait la force“, oder: „Eendracht maakt macht“ – „Einigkeit macht stark“ lautet der Wahlspruch der Belgier. Das mag für die meisten Einwohner im Nachbarland eher wie ein kühner Wunsch klingen. Etwa 6,5 Millionen Flamen, die einen niederländischen Dialekt ihre Muttersprache nennen, und vier Millionen französisch sprechende Wallonen leben zusammen im Königreich Belgien. Hinzu kommt die etwa 70.000 Menschen zählende deutschsprachige Minderheit nahe der Grenze, doch die spielt im Sprachenstreit nur eine Nebenrolle.

Wollen die Belgier mit den Mitbürgern jenseits der Sprachgrenze kommunizieren, müssen sie häufig auf das Englische zurückgreifen. Doch nicht nur Verständigungsschwierigkeiten stehen dem konfliktfreien Zusammenleben von Flamen und Wallonen im Weg. Auch Neid und Arroganz sorgen für Vorurteile und Berührungsängste auf beiden Seiten der Sprachgrenze. Während in Flandern die von Dienstleistungen dominierte Wirtschaft floriert, gehört Wallonien als altindustrialisiertes Gebiet zu Europas Armenhäusern. Während sich die Wallonen auf einen starken, umverteilenden Zentralstaat angewiesen fühlen, streben die Flamen nach mehr Autonomie und weniger Solidarität für ihre frankophonen Mitbürger. Die quer durch Belgien verlaufende Sprachgrenze teilt das Königreich faktisch in zwei Länder, jedes mit eigenen Zeitungen, Fernsehanstalten und Parteien.

Regierungswechsel in Brüssel

Als Sitz von EU und NATO steht Belgien täglich im Fokus der Weltöffentlichkeit. Was im Inneren des Landes vor sich geht, ist den meisten Nicht-Belgiern dagegen weitgehend unbekannt. Das Land hat in den letzten Jahren – wenn es überhaupt Erwähnung fand – fast nur negative Schlagzeilen gemacht: das Netzwerk um den Kinderschänder Marc Dutroux, Skandale um Dioxin-verseuchte Lebensmittel und die Wahlerfolge des Vlaams Belang, einer der erfolgreichsten rechtsradikalen Parteien Europas.

Sitzverteilung.JPGDer Vlaams Belang (Flanderns Belange) wurde im flämischen Teil Belgiens auch bei den diesjährigen Parlamentswahlen wieder die zweitstärkste politische Kraft. (Sitzverteilung rechts) Doch das blieb in der Berichterstattung nur eine Randnotiz. Vor allem wurde der liberale Ministerpräsident Guy Verhofstadt abgewählt. Trotz guter Wirtschaftsdaten und einer erfolgreichen Modernisierung der Gesellschaft hatte seine Koalition aus Liberalen und Sozialisten den Rückhalt der Belgier verloren. Nutznießer waren neben den Grünen die flämischen Christdemokraten. Deren Spitzenkandidat Yves Leterme führt zurzeit die schwierigen Verhandlungen zur Bildung einer christdemokratisch-liberalen Regierung. Sein Wahlsieg beweist: Der Graben zwischen Flamen und Wallonen ist in den letzten Jahren größer geworden.

Der Flame Yves Leterme hat einen wallonischen Vater und ist Fan des wallonischen Fußballvereins Standard Lüttich. Eigentlich wäre er der perfekte Botschafter für die Eintracht Belgiens, doch der mögliche neue Ministerpräsident betont lieber seine regionale Gesinnung. Auf der Wahlparty seiner Christdemokraten am 10. Juni suchte man die belgische Trikolore vergeblich. Stattdessen war die Fahne Flanderns – ein schwarzer Löwe auf gelbem Grund – allgegenwärtig. Jüngst sorgte Leterme für neue Entrüstung, als er nicht auf die Frage des französisch-sprachigen Fernsehsenders RTBF antworten konnte, zu welchem Anlass die Belgier ihren Nationalfeiertag begingen. Auch die Brabançonne, die Nationalhymne des Landes, beherrscht er nur in Teilen.

ByeBye Belgium?

Seinen vorläufigen Höhepunkt erreichte der Konflikt zwischen Flamen und Wallonen im vergangenen Winter. Das öffentlich-rechtliche RTBF strahlte am 13. Dezember zur besten Sendezeit eine Sondersendung aus. Die fiktionale Live-Reportage mit dem internen Arbeitstitel „ByeBye Belgium“ berichtete vom vermeintlichen Ende des belgischen Staates.

François de Brigode, Nachrichten-Anchorman des frankophonen belgischen Fernsehens, erklärte: „Flandern wird einseitig seine Unabhängigkeit erklären. Im Klartext bedeutet das: Belgien in seiner heutigen Form wird nicht mehr existieren.“ Der König habe bereits das Land verlassen; Reporter berichteten live; der Chefredakteur analysierte die Lage. Umfragen zufolge glaubten fast 90 Prozent der geschockten Zuschauer an das, was sie sahen. Das spricht einerseits für die Qualität der Fälschung. Andererseits zeigt es, dass die Belgier die Teilung des Landes nicht automatisch als Scherz abhaken, sondern sie durchaus im Bereich des Möglichen einordnen.

Mehr Macht für die Regionen

BelgienKarte.JPGSeit 1831 existiert ein eigenständiger belgischer Staat. Ursprünglich als parlamentarische Monarchie mit einer starken Zentralgewalt konzipiert, machten fünf Verfassungsreformen nach dem Zweiten Weltkrieg aus Belgien einen Föderalstaat. Die drei Regionen – Flandern, Wallonien und die sprachlich neutrale Hauptstadt Brüssel – verfügen inzwischen über beträchtliche Kompetenzen. Nicht nur Verkehrs- und Bildungssysteme unterliegen den Regionalregierungen. Seit 2001 dürfen sie sich auch um Außenhandel und Entwicklungshilfe kümmern. Für den Wahlsieger und möglichen neuen Ministerpräsidenten Leterme ist das nicht genug. Vor der Wahl bekräftigte er die Forderung eine weitere Staatsreform ins Auge zu fassen und mit ihr auch die Sozialpolitik an die Regionen zu überweisen.

Parallel zur Föderalisierung der Verfassung vollzog sich die Spaltung des Parteiensystems. Es gibt keine belgischen Parteien mehr, nur noch flämische und wallonische. Der Bruch geht durch das gesamte politische Spektrum. Christdemokraten, Sozialisten, Liberale, Grüne und Rechtsradikale gibt es jeweils in einer niederländisch- und einer französischsprachigen Ausführung.

Die Spaltung des Parteiensystems ist keineswegs ein symbolischer Akt. Die Schwesterparteien trennen in der alltäglichen Politik Streitfragen, in denen die jeweiligen Parteien einer Sprachgruppe wiederum einer Meinung sind. Flämischen Politikern – Christdemokraten wie Sozialisten, Liberalen wie Rechten – ist vor allem der Finanzausgleich ein Dorn im Auge. Etwa sieben Milliarden Euro fließen jedes Jahr von Flandern nach Wallonien. Dort fühlt man sich auf die Unterstützung des Zentralstaats angewiesen. Die wallonischen Parteien stehen daher einer Staatsreform, die weitere Kompetenzen auf die Regionen verlagert, skeptisch gegenüber.

In Zukunft gemeinsam oder einsam?

Leterme.JPGZwar tritt Yves Leterme (Bild rechts) nicht für eine Teilung des Landes ein. Doch immerhin etwa 30 Prozent aller Flamen stimmten bei den Parlamentswahlen für Parteien, welche die Unabhängigkeit der niederländisch-sprachigen Provinz fordern. Eine dieser Parteien, die flämisch-nationalistische N-VA, will Leterme in seine geplante Fünf-Parteien-Koalition einbinden. Um eine Regierung auf die Beine zu stellen, an der sowohl die N-VA als auch die wallonischen Christdemokraten teilnehmen, wird Leterme ein kleines Kunststück vollbringen müssen. Während die wallonischen Christdemokraten darauf warten, dass die Sozialisten an den Verhandlungstisch zurückkehren, regt sich bei den Liberalen Unmut über das schleppende Vorankommen der Gespräche.

Selbst wenn sich die Parteien darauf einigen könnten, eine Staatsreform zunächst auf 2009 zu verschieben, bliebe das Thema auf der Tagesordnung. Bis jetzt hat jedoch noch keine der fünf Staatsreformen das flämisch-wallonische Verhältnis für längere Zeit klären können. Mit dem Begriff der „Vernunfthochzeit“ wird dieses Verhältnis von den Flamen gerne charakterisiert. Nach „Einigkeit macht stark“ klingt das nicht.


Die Bildrechte liegen bei bei Stefaan Beel (Portrait Leterme), bzw. sind gemeinfrei.


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