Europa braucht die außenpolitische Debatte

21. Mai 2006 | von Peter Eitel | Kategorie: Europa, Sicherheitspolitik

Europe_political_map.JPGDie letzte Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel drehte sich um Europa. Mitten in der Europa
Woche erwähnte sie in ihrer Erklärung wenig visionäres, aber vieles grundlegendes.
Europa müsse bei den Bürgern ankommen, indem es seine Absichten und Strukturen
klarer definiere. Das gelte auch für die Außenpolitik. Hier habe, so Merkel “Europa
seit dem Kalten Krieg viel lernen müssen”. In einer Reihe zur Außen- und
Sicherheitspolitik im geeinten Europa will sich /e-politik.de/ der außenpolitischen
Debatte annehmen, und Strukturen, Ziele und Herausforderungen darstellen. Von
Peter Eitel

Spätestens seit der Irak-Krise im Jahre 2002 ist klar, dass die Außenpolitik
der EU einer Reform bedarf. Das wissen auch die Bürger Europas, die laut einer
Umfrage des Eurobarometers mehrheitlich
eine gemeinsame Außen und Sicherheitspolitik fordern Will Europa als einheitlicher
Akteur international wahrgenommen werden, so darf keine Trennung sein zwischen “altem” und “neuem” Europa,
darf es keine Koalition der Willigen und der Unwilligen mehr geben. Es wäre
zu kurz gegriffen, wenn man die Schuld für diese Ereignisse allein bei den
USA suchen würde. Die Quintessenz dieser Erfahrung bleibt: Es muss eine klare
Antwort auf die legendäre Frage Henry
Kissingers
geben: “Wen muss ich anrufen, wenn ich mit Europa sprechen möchte?”.
Würde er die Struktur der außenpolitischen Akteure und Entscheidungsfindung
des geeinten Europas kennen, würde er einen Ansprechpartner finden. /e-politik.de/
gibt in dieser Serie Nachhilfe und thematisiert die zukünftigen Herausforderungen
einer gemeinsamen Außenpolitik.

Warum sollte ein amerikanischer Außenminister sich überhaupt an die Europäische
Union wenden, um ein Problem zu lösen? Weil auch die EU über Instrumente und
Ressourcen verfügt, die zu einer Problemlösung beitragen können. Was sind Instrumente
einer Außenpolitik? Im Nachkriegsdeutschland sind diese Werkzeuge aus guten
Gründen mit dem Begriff Scheckbuchdiplomatie verbunden. Doch mit einer Reduktion
des Politikfeldes auf Diplomatie und Finanzierung von strategischen Militäreinsätzen
beraubt sich die Außenpolitik eines unabdingbaren Mittels, der Sicherheitspolitik. “Deutschland
wird am Hindukusch verteidigt”, so der ehemalige Verteidigungsminister Peter
Struck
, als deutsche Truppen in Afghanistan im Rahmen der NATO
ISAF Einheit
eingesetzt wurden.

Der aktuelle Minister, Franz
Josef Jung
arbeitet unter Hochdruck an einem neuen Weißbuch für die Bundeswehr,
um ihre strategische Ausrichtung und ihre Aufgaben systematisch darzulegen.
Wenn Deutschland am Hindukusch verteidigt wird, wo wird Europa verteidigt?
Wenn die deutsche Bundeswehr ein Weißbuch benötigt, was benötigt die schnelle
Eingreiftruppe der Union? /e-politik.de/ wird an dieser Stelle die Verbindungen
zwischen der nationalstaatlich bundesrepublikanischen und der europäischen
Sicherheits- und Verteidigungspolitik aufzeigen und Reibungsstellen problematisieren.
Damit geht einher, dass die Instrumente, mit denen eine einheitlich auftretende
EU agieren kann und will, um ihre Ziele zu verwirklichen dargestellt werden.

Wer die Gegenwart besser verstehen möchte, der bedient sich am besten der
Vergangenheit. Eine Serie über eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik
wäre unvollständig, wenn nicht die geschichtlichen Hintergründe und Entwicklungen
angesprochen würden. Nur so kann das politische Wunderwerk Europäische Union
besser verstanden werden. Nur so kann eine fundierte Einordnung der bisherigen
Politik der Union geschehen. Aus realistischer, liberaler und konstruktivistischer
Sicht soll hier eine Analyse vorgenommen werden. Auf einer derartigen Grundlage
kann ein Ausblick auf Zukunft der europäischen Außenpolitik gewagt werden.

In naher Zukunft wird die Umsetzung der von Merkel erwähnten Erfordernisse
einer Reform der EU in den Händen der Bundesrepublik liegen. 2007 übernimmt
Deutschland die Ratspräsidentschaft der EU, und kann in dieser Position die
Geschicke der Union maßgeblich vorantreiben. Bis dahin wird diese Reihe auf
/e-politik.de/ abgeschlossen sein. Aber wer weiß, vielleicht steigt auch Kanzlerin
Merkel ein auf die Debatte der Leser, um sich bestens auf die bestehenden Aufgaben
vorbereiten zu können.


Zurück zur Serienübersicht.


Die Bildrechte sind Public Domain.


Optionen: »Europa braucht die außenpolitische Debatte« bewertenArtikel drucken | Per Email versenden

Artikel in sozialen Netzwerken teilen:

Kommentar hinterlassen