Eine Welt-NATO?

NATO85.jpgDie 42. Münchener Sicherheitskonferenz wurde von der Frage einer veränderten NATO begleitet. Wie kann den vielseitigen globalen Sicherheitsproblemen wirksam begegnet werden? Eine Analyse von Christoph Rohde

Seit dem Ende des Kalten Krieges verändert sich die NATO permanent. Längst nicht mehr klassisch territorial bedroht, sucht sie eine neue, klare Mission in unsicheren Zeiten. Dass die NATO in Afghanistan, also weit über die Grenzen des Bündnisses hinaus, tätig ist, wird als Signal dafür gewertet, dass sie nicht ein rein transatlantisches Sicherheitsbündnis bleibt. Seit einiger Zeit wächst das Interesse Japans, Südkoreas, Australiens und Neuseelands an einer Partnerschaft. Diese Tendenz wird als Chance für die Allianz gesehen, die Globalisierung der eigenen Aufgaben vorzunehmen.

Flexiblere Assoziationsformen?

Intern wird diskutiert, diese in der Nato "Kontaktländer" genannten Staaten durch Teilnahme an militärischen Einsätzen weiter einzubinden. Diese Länder suchen eine größere Absicherung gegen die Bedrohungen der Gegenwart, die im Mittleren Osten, Irak, Nordkorea, China, und Iran verortet werden und die mit dem transnationalen Terrorismus zusätzlich einem unsichtbaren Feind begegnen. Es besteht in diesem Falle aber die Gefahr der "Inklusionsfalle". Das heißt, die Erhöhung der Mitgliederzahl könnte ihre Wirkungsmächtigkeit hochgradig schwächen. Es bleibt daher wahrscheinlich, dass ein Konzept des "NATO+" nur in spezifischen Krisenfällen seine Anwendung findet.

Mehr als eine Werkzeugkiste der USA?

Die USA haben sich der NATO nach dem 11. September 2001 nur sehr selektiv bedient. Obwohl der Verteidigungsfall nach Artikel V ausgerufen wurde, handelten die USA in Afghanistan und im Irak überwiegend unilateral. Deshalb gehen verschiedene Analytiker von einer zunehmenden Bedeutungslosigkeit der NATO bei der Lösung internationaler Konflikte aus. Die USA greifen scheinbar nur dann auf Bündnis-Ressourcen zurück, wenn die NATO die amerikanischen Interessen teilt. Institutionen sollen die Handlungsvollmacht des Hegemons nicht beschränken. Erst mit der längerfristigen Bindung der US-Truppen im Irak zeichnet sich der Wille der USA ab, wieder vermehrt auf die NATO zu setzen.

sicherheit.jpgNATO-Generalsekretär Jaap De Hoop Scheffer betonte in seiner Rede auf der Sicherheitskonferenz vor allem die Rolle der NATO bei der Sicherung der Energieversorgungswege. Angela Merkel forderte dazu auf, die Instrumente der Konfliktprävention und Krisenbewältigung wirksamer zu gestalten.

Thema Iran

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hat entschieden, die Auseinandersetzung über das iranische Nuklearprogramm an den Weltsicherheitsrat zu verweisen. Der Iran kündigte daraufhin an, seine Urananreicherung in vollem Umfang wieder aufzunehmen und den Zugang von IAEA-Inspektoren einzuschränken. Institutionelle Lösungen sind im Falle akuter Krisenfälle nur bedingt wirksam. Militärische Optionen zur Zerstörung des iranischen Atomprogramms mit Aussicht auf schnellen Erfolg gibt es dagegen kaum. Auch Wirtschaftssanktionen gegen den Iran sind unwahrscheinlich, brächten diese doch Ölpreissteigerungen in ungeheurem Ausmaß mit sich.

Angela Merkel prägte die Konferenz durch mutige Attacken gegen den Iran und seinen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad. Sie verglich das nach Nuklearwaffen strebende Iran mit dem Deutschland von 1933. "Gerade Deutschland ist an dieser Stelle verpflichtet, den Anfängen zu wehren", meinte sie. Dafür erntete sie scharfe Kritik aus Teheran.

"Wichtige Nebensachen"

Während der georgische Präsident Michail Saakaschwili am Freitagabend im Bayerischen Hof die Dinner-Rede hielt und selbst Donald Rumsfeld bei der Konferenz-Abendveranstaltung anwesend war, genoss Angela Merkel den Abend im Restaurant Käfer. Sie nahm den Großteil der amerikanischen Delegation mit zu der Privateinladung eines Münchener Anwalts und sorgte damit für ihren ersten diplomatischen Fauxpas.

Fazit

Der Streit zwischen US-Senator John McCain und dem russischen Verteidigungsminister Sergej Ivanow um das Verhalten gegenüber dem Iran war ein Dissonanzfaktor der Konferenz. Ansonsten sehen die sicherheitspolitischen Experten im transatlantischen Terrorismus die erstrangige globale Bedrohung. Aufgrund der historisch einmaligen Periode eines robusten Großmachtfriedens sei dieser Bedrohung nur durch koordinierte kollektive Sicherheitssysteme der großen Mächte beizukommen. Die dramatischen Ereignisse in Zusammenhang mit dem islamischen Fundamentalismus haben zu einem Solidaritätsgrad geführt, dessen Solidität erst bei der Umsetzung konkreter politischer Maßnahmen beurteilt werden kann. Abschließend ist festzustellen, dass ein in manchen akademischen Kreisen wahrzunehmender Abgesang auf die NATO verfrüht erscheint. Im Politikfeld Sicherheit verfügt das Bündnis sowohl über die größten militärischen Kapazitäten als auch über das höchste Maß an Glaubwürdigkeit.


Die Bildrechte liegen bei der Sicherheitskonferenz und der NATO.

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