Deutscher Föderalismus – Die Serie

Nach monatelanger Debatte und zähen Verhandlungen scheiterte der Versuch, die Aufgaben- und Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern zu reformieren. Worum ging es dabei genau? War das Scheitern sogar vorherzusehen und nur ein demonstrativer Kampf der Parteihähne vor einer neuen Kulisse? /e-politik.de/ widmet sich dem Politikum in einer Serie.


Die blockierte Republik

Hartmut Kühne hat die Arbeit der jüngst gescheiterten Föderalismus-Kommission journalistisch begleitet. In seinem neuen Buch Auslaufmodell Föderalismus? Den Bundesstaat erneuern – Reformblockaden aufbrechen plädiert er für einen reformierten Föderalismus mit mehr Wettbewerb. Von Bert Große

 

Geopferte Bildung

 

Trotz statistischer Verbesserungen hat die PISA-Studie ein weiteres Mal gezeigt, dass die deutsche Bildungspolitik skandalverdächtig und damit höchstgradig reformbedürftig ist. Zu Beginn war sie ein Verhandlungspunkt innerhalb der Föderalismuskommission. Am Ende war es die Bildung, an der die Bundesstaatsreform scheiterte. Von Julia Kreutziger

Blockadepolitik über den Bundesrat?

FoederalismusPhoenix.jpg Verschiedene Erscheinungen von "Blockadepolitik" über den Bundesrat haben die Parteien dazu veranlasst, die größte Grundgesetzreform in der Geschichte der Bundesrepublik vorzubereiten. Doch was verbirgt sich genau hinter diesem Begriff? Kann man von einem "Missbrauch" des Bundesrates durch die Parteien die Rede sein, wenn Parlamentsbeschlüsse nicht einfach durchgewunken werden? Die gegenseitige Kontrolle von Bundestag und Bundesrat ist schließlich wesentliche Funktion des Föderalismus und kaum abzuschaffen. Von Hagen Pietzcker

In die Falle getappt

 

Foederalismusk.JPGDie Häme der gesamten Republik trifft derzeit unsere politischen Eliten. Angesichts des Scheiterns der Föderalismuskommission müssen sich Müntefering, Stoiber und Co. fragen lassen, ob sie die Tragweite ihres Tuns überhaupt erkannt haben. Von Markus Kink

Geplantes Desaster nach Schema F

Nach dem Scheitern der Bundesstaatskommission herrscht Unverständnis über die Unfähigkeit deutscher Politiker, die so wichtige Reform des Föderalismus zu schaffen. Warum war der Streit um die Bildungspolitik so schwer wiegend, dass er einen bereits greifbaren Gesamtkompromiss zunichte machen konnte? Möglicherweise, weil einige Politiker dies von langer Hand so vorbereitet hatten. Ein Kommentar von Hagen Pietzcker

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