Was macht die UNO? – Teil II

sierra leone.jpgEinmal monatlich beleuchtet /e-politik.de/-Autor Werner Schäfer einen Aspekt des Systems der Vereinten Nationen. Thema im Dezember: UNAMSIL, die UN-Mission in Sierra Leone.

Vor fast zwei Jahren, im Januar 2002, erfand US-Präsident George Bush die „Achse des Bösen“, jene ominöse Verbindung von iranischen, irakischen und nordkoreanischen „Freiheitshassern“ und Terroristen, die Amerika und den Weltfrieden bedrohten. In seiner State-of-the-Union Rede sprach er von seinem Land als „a nation at war.“ Ein Krieg, von dem der Mann aus Texas womöglich nichts wusste, bleib in seiner Rede unerwähnt: der Bürgerkrieg in Sierra Leone.  Dabei hatte der nur ein paar Tage vorher nach elf langen Jahren geendet.

Krieg und Frieden

Wenn es das absolut Böse tatsächlich gibt, gegen das George W. so gerne kämpft, dann in diesem Konflikt. Die Rebellen der Revolutionary United Front (RUF), die seit 1991 die Regierung des westafrikanischen Landes bekriegten, waren für ihre außerordentliche Brutalität berühmt. Bevorzugt hackten sie ihren Opfern Hände, Arme oder Beine ab. Die Unterscheidung von Kombattanten und Zivilisten kannten sie nicht. Aber auch die „Regierungstruppen“ benahmen sich nur unwesentlich humaner. Amnesty International berichtete von Vergewaltigungen, Vertreibungen, Brandschatzungen. Rund 50.000 Menschen starben in den Kämpfen.

Seit dem 18. Januar 2002 ist der Krieg vorbei. Im Mai 2002 bestätigten die ersten gewalt- und fast korruptionsfreien Wahlen in der Geschichte des Landes den „Friedens“-Präisdent Ahmed Tejan Kabbah mit großer Mehrheit. Die Organisation der Rebellen hat sich aufgelöst. Die politische Partei, die aus der RUF hervorging, stellte sich ohne Erfolg der Abstimmung. Zwar zählt das Land trotz reicher Bodenschätze noch immer zu den ärmsten der Welt (das Prokopfjahreseinkommen beträgt etwa 140 US-Dollar), doch ist in den vergangenen zwei Jahren so etwas wie Normalität eingekehrt. Ermöglicht wurde all das von den Vereinten Nationen, genauer: von UNAMSIL, der United Nations Mission in Sierra Leone. Nach dem Versagen der internationalen Gemeinschaft in Somalia und Rwanda, war Sierra Leone der lang ersehnte afrikanische Erfolg der Weltorgnisation.

Langer Atem

Auf Anhieb kam der Erfolg freilich nicht. Schon 1995 hatte ein UN-Sondergesandter versucht, in Zusammenarbeit mit der Organisation of African Unity (OAU) und der Economic Community of West African States (Ecowas) zwischen den Konfliktparteien zu vermitteln. 1996 wählte das Land – boykottiert von Anhängern der RUF – zum ersten Mal den jetztigen Präsidenten Kabbah, der jedoch schon ein Jahr darauf von seinem eigenen Militär entmachtet wurde. Wieder ein Jahr später, 1998, setzten die Truppen der Ecomog, des militärischen Flügels der Ecowas, den Präsidenten wieder ein. Kurz darauf richtete der UN-Sicherheitsrat die UNOMSIL ein, die United Nations Observer Mission in Sierra Leone, die jedoch, wie der Name schon sagt, lediglich unbewaffnet und zu Beobachtungszwecken ins Land kam.

Beschützt von Ecomog-Truppen, dokumentierten ihre Mitarbeiter eine Vielzahl von Menschenrechtsverletzungen. Doch mussten die UN-Beamten schon Anfang 1999 wieder evakuiert werden, als die Rebellen beinahe die Hauptstadt Freetown einnahmen. Der „Special Representative“ der UN, Francis Okelo, bleib jedoch im Land und es gelang ihm, die Konfliktparteien wieder an den Verhandlungstisch zu bewegen, was im Juli 1999 erneut zu einem Friedensvertrag führte. Der UN-Sicherheitsrat unterstützte die Bemühungen im Oktober 1999 mit zunächst 6.000 Blauhelm-Soldaten, deren Zahl bis Ende 2001 auf über 17.000 aufgestockt wurde. Aus UNOMSIL wurde UNAMSIL.

Im Gegensatz zu ihren Vorgängern hatten die UNAMSIL-Soldaten ein „robustes Mandat.“ Sie waren bewaffnet und sollten das Gewaltmonopol der Regierung wiederherstellen, die Grenzen gegen Auswüchse des Bürgerkrieges im benachbarten Liberia schützen, die Auflösung und Entwaffnung der Rebellenverbände beaufsichtigen. Insbesondere Dank des Einsatzes von zeitweise über 5.000 britischen Soldaten gelang dies innerhalb weniger Monate.

Wiederaufbau

Damit schuf UNAMSIL die Grundlage für den friedlichen Wiederaufbau des Landes. Die Entwaffnung der Rebellen trug maßgeblich zum friedlichen Verlauf der Wahlen bei, urteilte die Brüsseler International Crisis Group. Darüber hinaus schützten die UNAMSIL-Truppen die Wahllokale und halfen bei der Logistik, was Unregelmäßigkeiten zumindest begrenzte. Inzwischen besteht die Hauptaufgabe der Truppen in der Ausbildung des Sierra Leonischen Militärs und der Polizei, damit diese in absehbarer Zeit selbst Ordnung und Sicherheit aufrecht erhalten können.

Aber auch an der Überwindung der gesellschaftlichen Wunden des Krieges wikrt die UN mit. So soll der „Special Court for Sierra Leone“, der seit etwas mehr als einem Jahr in Freetown arbeitet, gegen die Hauptverantwortlichen für den Bürgerkrieg ermitteln, und Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit bestrafen. Seit Juli diesen Jahres steht auch der ehemalige liberianische Präsident Charles Taylor auf der Liste der Angeklagten, dessen Truppen die Rebellen der RUF unterstützt hatten. Darüber hinaus arbeitet eine „Wahrheits- und Versöhnungskommission“ (TRC) – mit logistischer Unterstützung von UNAMSIL – die Ereignisse des Krieges auf, indem sie die Erinnerungen von Tätern und Opfern des Bürgerkrieges sammelt und dokumentiert.

Probleme

Natürlich steht der Frieden in Sierra Leone noch auf tönernen Füssen. Viele Armeeangehörige stimmten gegen Kabbah, so dass manche einen erneuten Putsch befürchten. Wirtschaftliche und politische Reformen wurden in den vergangenen Monaten aufgeschoben, die Korruption blüht nach wie vor. Die Arbeit des Gerichtshofes könnte statt zur Versöhnung zur Polarisierung der Gesellschaft führen. Und obgleich der Bürgerkrieg im Nachbarland Liberia inzwischen ebenfalls ein vorläufiges Ende gefunden hat, kann von Stabilität an Sierra Leones Grenzen noch keine Rede sein.

Letzten Endes stellt sich der UN in Sierra Leone eine ähnliche Frage wie George Bush im Irak: Wann kann die Regierung des Landes selbst für die Sicherheit sorgen? Aber auch, wie lange ist das Ausland bereit, Wiederaufbau und Stabilität zu finanzieren? UNAMSIL wurde vergangenen Juli bis Ende 2004 verlängert. Hoffentlich reicht das.

Weiterführender Link:

UNAMSIL Website

Foto: Copyright liegt bei den Vereinten Nationen

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