Er gibt sich fast schon philosophisch. Wladimir Putin weiß, wie er die Visite bei seinem chinesischen Kollegen Jiang Zemin vor Journalisten ankündigt. So hat er die älteste Idee der chinesischen Philosophie schon mal vorab herangezogen, um das Motto der russischen Außenpolitik plastisch zu beschwören.
Zwei Tage vor dem Kurzbesuch in Peking:
Der ausgewählten Runde russischer und chinesischer Medienvertreter präsentierte sich im Kreml ein Staatschef, der Yin & Yang zur außenpolitischen Prämisse erklärt haben könnte. Zumindest gewinnt der Beobachter diesen Eindruck. Russland liege auf zwei Kontinenten, Europa und Asien. Deshalb, so Putin, wolle er mit einer ausbalancierten Politik "europäischen Pragmatismus" und "östliche Weisheit" verbinden.
Feldzug gegen NMD
Von den USA spricht er nicht. Deshalb heißt ausbalanciert bei Putin derzeit nicht zwingend austariert. Denn auch die Reise in das Land des Lächelns wird eine weitere Etappe auf dem diplomatischen Feldzug gegen die amerikanischen Raketenabwehrpläne sein.
Mit der Entwicklung und – wenn auch bislang wenig erfolgreichen – Erprobung des National-Missile-Defense-System (NMD-Programm) gegen Schurkenstaaten haben die Amerikaner Moskau ein dickes Ei in´s Nest gelegt und ihre militärische Vormachtstellung unterstrichen.
Das dicke Ei will Putin schnellstmöglich loswerden und der gluckenden Henne in Washington zeigen, wo der Hahn tatsächlich kräht.
Neue Asien-Achse anvisiert
Mit dem Streit um das NMD-Programm greift Putin tief in die Reservatenkammer der Achsenpolitik. Plötzlich wirken Achsenpläne wieder hochmodern und zeitgemäß. In Europa (für Putin derzeit "der Westen") schmiedet er an einer EU-Russland-Achse, schlägt gar ein gemeinsames Raketenschutzschild vor. Notfalls könne das auch unter Beteiligung der NATO entstehen. Ein Schelm, wer dabei an Partnerschaftsvorteile für Russlands in der Allianz denkt.
Und mit China? Mit China versucht Russland den Widerstand gegen NMD in einem eindeutigen Bündnis zu formieren. Eine Allianz, die mit Nordkorea und möglicherweise Japan zu einer massiven Asien-Achse gegen die USA führen kann.
Anfang Juli 2000 trafen sich der russische und chinesische Staatschef erstmals in Tadschikistan. Die Forderung nach dem Erhalt des Anti-Ballistic-Missile-Abkommen (ABM-Vertrag) von 1972 wurde beim Gespräch unterstrichen und wird in Peking nun wohl schriftlich festgehalten werden.
Wochen zuvor hatte es zwischen Russland und China noch Irritationen gegeben, als Putin im Eifer des Gefechts eine gemeinsame Raketenabwehr zwischen den USA und Europa unter Beteiligung Russlands vorschlug. China zeigte sich entrüstet.
Mittlerweile scheint wieder Harmonie in die russisch-chinesischen Beziehungen eingekehrt zu sein:
"Die Stimme von zwei Großmächten", die zugleich Atommächte und Mitglieder im Weltsicherheitsrat sind, "dürfen die USA einfach nicht überhören", meinte der russische Außenminister Igor Iwanow jüngst beim Vorbereitungsbesuch in China.
Russland als sensibler Konfliktmanager
Für Russland ist das NMD-Programm des Pentagon mehr als nur eine Kränkung des Selbstwertgefühls. Beobachter, die auch hierzulande derart banal kommentieren, erkennen nicht die Brisanz für die Internationale Politik. Putin ist nicht nur eitler Haudegen mit Hang zu diplomatischen Schnellschüssen.
Insofern argumentiert Russland durchaus nachvollziehbar gegen Clinton & Co, erweist sich gar als sensibler Konfliktmanager.
Gerade der Streit um Taiwan wird von russischer Seite immer wieder als Argument angeführt. Hier sei der Konflikt zwischen China und den USA offensichtlich, heißt es aus russischen Militärkreisen. Mit NMD, so die Befürchtung Russlands, steigere sich das Risiko eines unkalkulierbaren Rüstungswettlaufs in Asien. Alexander Piskunow, Generalmajor und russischer Unterhändler beim Start-II-Vertrag von 1993, erklärt:
"Sollen wir etwa zustimmen, dass wegen des US-Wahlkampfes das strategische Gleichgewicht der Welt kippt?" (Die Woche, 16.07.00)
Putin und sein Beraterstab haben recht, wenn sie NMD als Produkt der amerikanischen Innenpolitik mit gefährlichen Folgen für die internationale Stabilität ausmachen.
Ein strategischer Pakt mit China erzeugt vielleicht den notwendigen ´sanften´ Druck auf die USA, sich der politischen Gefährlichkeit ihrer Raketenabwehr bewußt zu werden.
Russisch-chinesisches Anti-Terror-Zentrum
Das Zusammenkommen zwischen Putin und Zemin in Peking kurz vor dem G-8 Treffen in Japan ist nahezu perfekt gelegt. Russland und China konsolidieren die Front der Anhänger des ABM-Vertrags.
Mit dem Ausbau der Kriminalitätsbekämpfung im asiatischen Raum steht zudem die Proliferation (islamischer) Terrororganisationen ganz oben auf der Agenda des Gipfeltreffens der beiden Riesenreiche. Auch dies ist als klare Kampfansage gegen vermeintliche Schurkenstaaten zu werten. Gleichzeitig ist es ein Wink mit dem Zaunpfahl in Richtung USA, auch mit anderen Mitteln gegen die Bedrohung Terrorismus vorzugehen. Schließlich feuern Terroristen selten Interkontinentalraketen ab, sie schmuggeln die Waffen ins Land. Gegen diese potentielle Bedrohung ist NMD schlicht machtlos.
Putins angestrebte Asien-Achse ein politischer Sprengstoff?
Brisant bleibt der China-Besuch Putins dennoch. Einigen sich China und Russland auf eine Asien-Achse mit Nordkorea gegen das NMD-Programm, wäre ausgerechnet jenes ultra-kommunistische Land im Zweckbündnis integriert, das von den USA (neben Iran und Irak) als die Nummer 1 unter den Schurkenstaaten bewertet wird.
Bleibt abzuwarten, ob Putin bei seiner Weiterreise von Peking nach Pjöngjang das notwendige diplomatische Geschick offenbart. Nordkorea ist schließlich nicht China. Und Yin & Yang wäre hier eindeutig die falsche Philosophie.
Dienstag, 11.11.2003
